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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Sottrum 2030  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Sottrum 2030
Gremium: Ausschuss für Sottrum 2030
Datum: Mo, 21.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:32 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Haushalt 2023 nebst Stellenplan
Enthält Anlagen
GS/2022/139 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt den Erlass der Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan 2023 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2023 unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen.

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt für die Abarbeitung der ausstehenden Jahresabschlüsse der Gemeinde folgende Vorlagetermine:

2013- 2018 = Jahr 2024

2017 lfd.   = Jahr 2025

 

 

 

   
    07.11.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Sottrum
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    21.11.2022 - Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur der Gemeinde Sottrum
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur empfiehlt folgende Beschlussfassung, unter der Berücksichtigung der nachfolgenden Änderungen:

 

-          Hort:

365006.429101

Ansatz bisher: 177.400,00 Euro

Ansatz neu: 193.600,00 Euro (Erhöhung Betreuungskosten SoFa)

 

-          Jugendzentrum:

366002.422200

Ansatz bisher: 1.400,00 Euro 

Ansatz neu: 2.900,00 Euro (Erhöhung Sachkosten)

 

366002.429101

Ansatz bisher: 43.500,00 Euro

Ansatz neu: 44.300,00 Euro (Erhöhung Personalkosten SoFa)

 

-          Spielplätze:

366001.783110

Ansatz bisher: 80.000,00 Euro

Ansatz neu: 83.200,00 Euro (Erhöhung um 2 Metalltore Bolzplatz beim MZH Stckb.)

 

-          priv. Kindertagesst.:

365004.431800

Ansatz bisher: 38.100,00 Euro

Ansatz neu: 40.600,00 Euro (Erhöhung Zus. f. Kinder aus Gem. Sottrum)

 

-          Sportförderung:

421000.431800

Ansatz bisher: 6.100,00 Euro

Ansatz neu: 4.100,00 Euro (Reduzierung, da keine Anträge vorliegen)

 

-          Sportanlage Alte Dorfstraße:

424001.421100

Ansatz bisher: 20.000,00 Euro

Ansatz neu: 32.800,00 Euro (Erhöhung wg. Stubbenfräsen u. Nachpflanzungen)

 

-          Sportanlage Alte Dorfstraße:

424001.781800

Ansatz bisher: 0,00 Euro

Ansatz neu: 12.000,00 Euro (neuer Ansatz wg. Zuwendung Beregnungsanlage)

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt den Erlass der Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan 2023 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich

Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2023 unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen.

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt für die Abarbeitung der ausstehenden Jahres-abschlüsse der Gemeinde folgende Vorlagetermine:

2013- 2018 = Jahr 2024

2017 lfd.   = Jahr 2025

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    21.11.2022 - Ausschuss für Sottrum 2030
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt den Erlass der Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan 2023 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich

Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2023 wie vorgeschlagen.

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt für die Abarbeitung der ausstehenden Jahresabschlüsse der Gemeinde folgende Vorlagetermine:

2013- 2018 = Jahr 2024

2017 lfd.   = Jahr 2025

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    28.11.2022 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 10 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.12.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Sottrum
    Ö 9 - 
   
Ö 4     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde        
Ö 4.1  
Sottrum 2030 - Maßnahmenfahrplan - Horizont 2026 hier: Brettmann-Haus  
Enthält Anlagen
GS/2022/106 MV-01 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 4.2  
Sottrum 2030 - Maßnahmenfahrplan - Horizont 2026 hier: Städtebaulicher Rahmenplan, Lienworth und Umgebung  
Enthält Anlagen
GS/2022/106 MV-04 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 4.3  
Sottrum 2030 - Maßnahmenfahrplan - Horizont 2026 hier: Innenentwicklungsmanagement  
Enthält Anlagen
GS/2022/106 MV-05 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 5  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 6  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 7     (nichtöffentlich)        
N 8     (nichtöffentlich)        
N 9     (nichtöffentlich)