Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde
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| TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||
| Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 16.03.2015 | SI/GS/2015/0012 | ||||||
| Ö 4 | (nichtöffentlich) | |||||||
| Ö 5 | Gewerbegebiet Sottrum-West hier: Herstellung der Erschließungsanlagen in der Marconistraße |  |
GS/2015/044 | ungeändert beschlossen | ||||
| VORLAGE | ||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Sottrum stimmt dem vorgelegten Entwurf zur Herstellung der Erschließungsanlagen in der Marconistraße in Sottrum zu und beschließt die Herstellung der Erschließungsanlagen im Haushaltsjahr 2016. Die noch erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 250.000 € werden im 1. Nachtragsplan für das Haushaltsjahr 2016 bereitgestellt.
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| 27.04.2015 - Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt | ||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | ||||||||
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Der Rat der Gemeinde Sottrum stimmt dem vorgelegten Entwurf, unter Berücksichtigung der nachfolgend aufgeführten Änderung, zur Herstellung der Erschließungsanlagen in der Marconistraße in Sottrum zu und beschließt die Herstellung der Erschließungsanlagen im Haushaltsjahr 2015. Die noch erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 250.000 € werden im 1. Nachtragsplan für das Haushaltsjahr 2015 bereitgestellt.
- Der Gehweg entlang der Nordseite wird zunächst nicht ausgeführt. Die Verkehrsfläche wird duch das Anlegen einer Rundboardanlage gesichert.
- Die geplante verkehrliche Anbindung zu dem nördlich des Wendehammers gelegenen Grundstückes ist mit dem Bauherren abzustimmen. Ggfs. können Flächen des Flurstückes 214/2 veräußert werden. Nach weiterer kurzer Aussprache wird einstimmig (4 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen) beschlossen:
Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen: |
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| 18.05.2015 - Rat der Gemeinde Sottrum | ||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||
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Der Rat der Gemeinde Sottrum stimmt dem vorgelegten überarbeiteten Entwurf zur Herstellung der Erschließungsanlagen in der Marconistraße in Sottrum zu und beschließt die Herstellung der Erschließungsanlagen im Haushaltsjahr 2015. Die noch erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 230.000 € werden im 1. Nachtragsplan für das Haushaltsjahr 2015 bereitgestellt. - Der Gehweg entlang der Nordseite wird zunächst nicht ausgeführt. Die Verkehrsfläche wird durch das Anlegen einer Rundboardanlage gesichert. - Die geplante verkehrliche Anbindung zu dem nördlich des Wendehammers gelegenen Grundstückes ist mit dem Bauherren abzustimmen. Ggfs. können Flächen des Flurstückes 214/2 veräußert werden. Nach kurzer Aussprache wird einstimmig (11 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen) beschlossen: |
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| Ö 6 | Antrag auf Erstellung eines Radwegekatasters zur Verbesserung der Radwege in Sottrum sowie zur Vorbereitung eines Radwegekonzeptes für die Gemeinde | |
GS/2014/115 | geändert beschlossen | ||||
| Ö 7 | Antrag der FDP-Fraktion | zurückgestellt | ||||||
| Ö 8 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | |||||||
| Ö 9 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder | |||||||
| Ö 10 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| N 11 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 12 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 13 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 14 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 15 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 16 | (nichtöffentlich) | |||||||