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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Bötersen

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Bötersen
Gremium:	Gemeinde Bötersen
Datum:	Mo, 07.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	20:00 - 22:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gasthaus Hoops Bötersen
Ort:	Gasthaus Hoops, Dorfstr. 3, 27367 Bötersen

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Betreff

Vorlage

Beschlussart

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 2

Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde

Ö 3

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 15.9.2022

Ö 4

1. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

GB/2022/030 BV

geändert beschlossen

VORLAGE

Der Gemeinderat der Gemeinde Bötersen beschließt die vorgelegte Haushaltssatzung und
-planung sowie Stellenplan für das Jahr 2023 vom 21.11.2022 mit folgenden Eckdaten. Eventuelle Änderungen bei der Samtgemeindeumlage führen zu einem Nachtrags-haushaltsplan für das Jahr 2023, soweit diese zu einem schlechteren planmäßigen Jahresergebnis für die Gemeinde Bötersen führt:

Geplante Erlöse: 2.054.000 Euro

Geplante Aufwendungen: 2.053.900 Euro

Geplante Investitionen: 1.245.700 Euro

Geplante Nettoinvestitionen: -818.200 Euro

Geplante; Kreditaufnahmen: Es wird für das Haushaltsjahr keine Aufnahme eines investiven Kredites geplant.

07.11.2022 - Gemeinde Bötersen

Ö 4 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Bötersen beschließt, folgende Änderungen für den Haushalt

2023:

Der Verkauf der neuen Grundstücke (Ackern) wir auf 310.000,--€ erhöht, um dann die neu beantragten Planungskosten i.H.v. 20.000,--€ für die PV – Anlagen auf gemeindeeigenen Dächern neu einzustellen. Die beantragten Kosten für den Kauf von neuen Bänken am Regenrückhaltebeckens wird zurück gestellt auf das Jahr 2024. Die Kosten für die Bauplanung für (+ 55.000,--€) ein neues Baugebiet in Höperhöfen wird ebenfalls (wg. der Absage des LK zur bisherigen Planung) auf das Jahr 2024 verschoben.

Abstimmungsergebnis:

11	Ja-Stimmen
0	Nein-Stimmen
0	Enthaltungen

21.11.2022 - Gemeinde Bötersen

Ö 4 -

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Bötersen beschließt die vorgelegte Haushaltssatzung und
-planung sowie Stellenplan für das Jahr 2023 vom 21.11.2022 mit folgenden Eckdaten. Eventuelle Änderungen bei der Samtgemeindeumlage führen zu einem Nachtrags-Haushaltsplan für das Jahr 2023, soweit diese zu einem schlechteren planmäßigen Jahresergebnis für die Gemeinde Bötersen führt: