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Auszug - 1. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis Beschluss |
Bgm Trefke erklärt kurz, dass einige Änderungen die im VA bereits besprochen wurden, im neuen Entwurf bereits eingearbeitet worden sind. Er begrüßt Herrn Bacher und dieser erklärt kurz die Eckpunkte des Gesamtproduktplanes in Kurzform. Der HH ist solide aufgestellt mit Einnahmen i.H.v. 2,05 Mio. und Ausgaben i.H.v. 2,05 Mio. mit einem Ergebnis i.H.v +100,-€
Es werden einige Detail- und Verständnisfragen der anwesenden Ratsmitglieder gestellt, die Herr Bacher alle beantwortet. Ziel der Gemeinde Bötersen ist es, bereits in 2023 Grundstücke im neuen Baugebiet „Ackern“ zu verkaufen. Aufgrund der bekannten Ablehnung des LK für die eingereichte Bauplanung in Höperhöfen, wird eine neue Baulandplanung auf das Jahr 2024 verschoben.
Bgm Trefke erklärt noch kurz die aktuelle Situation im Hort und bittet weiterhin kräftig Werbung für die noch feien Plätze zu machen. Sollte eine volle Auslastung nicht auf kurze Zeit erreicht werden, muss man sich erneut Gedanken machen.
RH Blödorn erklärt kurz die beiden Anträge der SPD-Fraktion auf Einstellung von Planungskosten (20.000,--€) für die Erstellung von PV-Anlagen auf Gebäuden ( z.B. Kapelle, HöperHus, KiGa und Hort usw.) im HH 2023. Im zweiten Antrag bittet die SPD-Fraktion für den Ankauf von neuen Bänken ( diese wurden erneut durch Vandalismus in das Regenrückhaltebecken geworfen) i. H.v. 5.000,--€
Nach kurzer Diskussion ist man sich einig, dieses Projekt auf 2024 zu verschieben
Bgm Trefke bedankt sich bei Herrn Bacher (mit Bötersener Honig und eine Schokoladennikolaus) für seine Ausführungen und bei den Ratsmitgliedern für die konstruktive Diskussion und Anmerkungen.
Abstimmungsergebnis:
11 | Ja-Stimmen |
0 | Nein-Stimmen |
0 | Enthaltungen |
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Bötersen beschließt, folgende Änderungen für den Haushalt
2023:
Der Verkauf der neuen Grundstücke (Ackern) wir auf 310.000,--€ erhöht, um dann die neu beantragten Planungskosten i.H.v. 20.000,--€ für die PV – Anlagen auf gemeindeeigenen Dächern neu einzustellen. Die beantragten Kosten für den Kauf von neuen Bänken am Regenrückhaltebeckens wird zurück gestellt auf das Jahr 2024. Die Kosten für die Bauplanung für (+ 55.000,--€) ein neues Baugebiet in Höperhöfen wird ebenfalls (wg. der Absage des LK zur bisherigen Planung) auf das Jahr 2024 verschoben.