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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 26.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 24.04.2023  
SI/GS/2023/0141    
Ö 4  
Umbesetzung von beratenden Mitgliedern in Ausschüssen, CDU Fraktion und Fraktion Die Grünen  
GS/2023/076 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Der Rat der Gemeinde Sottrum stellt Frau Anja Leiding, wohnhaft in Sottrum, Erlenweg 1 als Nichtratsmitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Bau, Planung und Wirtschaft fest.

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum stellt fest, dass Herr Timo Fricke nicht mehr stellvertretendes beratendes Mitglied im Ausschuss Sottrum 2030 ist.

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum stellt fest, dass Herr Kai Musfeldt, wohnhaft in Sottrum, Lindenstraße 35 als Nichtratsmitglied im Ausschuss für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft ist.

Der Rat der Gemeinde Sottrum stellt fest, dass Herr Dirk Grählert wohnhaft in Sottrum, Lindenstraße 69 sowohl Nichtratsmitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales  als auch Vertreter des Nichtratsmitglieds des Herr Jörg Bormann im Ausschuss für Finanzen ist.

 

   
    26.06.2023 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Sottrum stellt Frau Anja Leiding, wohnhaft in Sottrum, Erlenweg 1 als Nichtratsmitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Bau, Planung und Wirtschaft fest.

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum stellt fest, dass Herr Timo Fricke nicht mehr stellvertretendes beratendes Mitglied im Ausschuss Sottrum 2030 ist.

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum stellt fest, dass Herr Kai Musfeldt, wohnhaft in Sottrum, Lindenstraße 35 als Nichtratsmitglied im Ausschuss für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft ist.

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum stellt fest, dass Herr Dirk Grählert wohnhaft in Sottrum, Lindenstraße 69 sowohl Nichtratsmitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales  als auch Vertreter des Nichtratsmitglieds des Herr Jörg Bormann im Ausschuss für Finanzen ist.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

17

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 5  
Grundschule Eichkamp; Standortfrage  
GS/2023/078 AN   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Beschluss Verteilung Jahresergebnis 2012 auf ordentliche und außerordentliche Rücklagen. Richtigstellung der Zuordnung der Summen zu den Rücklagen  
GS/2023/005 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Finanzhilfe Kinderladen Mühlenzwerge e.V.
Enthält Anlagen
GS/2023/048 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und mögliche Auswirkungen auf die Grundsteuern  
Enthält Anlagen
GS/2023/058 BV   an Verwaltung zurück verwiesen
Ö 9  
Erweiterung Gewerbegebiet Sottrum West  
Enthält Anlagen
GS/2023/073 BV   zurückgestellt
Ö 10  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 11     Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 11.1  
Volksbank Sottrum        
Ö 11.2  
Brücken Everinghausen und Stuckenborstel        
Ö 12     Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 12.1  
Straßenbeleuchtung Osterfeld, Fährhof, Mittelweg        
Ö 12.2  
Inselweg Stuckenborstel        
Ö 12.3  
Eichenweg Stuckenborstel        
Ö 12.4  
Straßenausbaubeiträge        
Ö 12.5  
Mühlenzwerge        
N 13     (nichtöffentlich)        
N 14     (nichtöffentlich)        
N 15     (nichtöffentlich)        
N 16     (nichtöffentlich)        
N 17     (nichtöffentlich)        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 20.1     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)        
N 22     (nichtöffentlich)        
N 22.1     (nichtöffentlich)        
N 22.2     (nichtöffentlich)        
N 22.3     (nichtöffentlich)