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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft
Datum: Mo, 18.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft am 05.06.2023  
SI/GS/2023/0169    
Ö 4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 78 für das Quartier "Am Meyerhofe" in Sottrum hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
GS/2023/087 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Erweiterung Gewerbegebiet Sottrum West  
Enthält Anlagen
GS/2023/073 BV   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum beantragt bei der Samtgemeinde Sottrum die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel, das Gewerbegebiet Sottrum West entsprechend der anliegenden Übersichtskarte zu erweitern.

 

   
    26.06.2023 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Sottrum überweist die weiteren Beratungen in den Fachausschuss Klima, Bau, Planung und Entwicklung am 18.09.2023.

 

Abstimmungsergebnis:

17

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    26.06.2023 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 6 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.09.2023 - Ausschuss für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Zur Kenntnis genommen und zu weiteren Beratungen im Ausschuss belassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    25.09.2023 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 10 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.12.2023 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.12.2023 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum beantragt bei der Samtgemeinde Sottrum die Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes gem. beiliegender Übersichtskarte. 

Um eine zügige Umsetzung zu begünstigen, werden während des laufenden Verfahrens

sowohl Wirtschaftlichkeitsplanungen als auch vertragliche Ausgestaltung dieses gemeinsamen Vorhabens von Reeßum und Sottrum erarbeitet.

Der Rat der Gemeinde Sottrum beantragt gleichzeitig bei der Samtgemeinde Sottrum, vor dem Feststellungsbeschluss des F-Planes sicherzustellen, dass diese parallelen Aktivitäten abgeschlossen sind.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Ö 6  
Antrag der SPD Fraktion Gewerbegebiet Sottrum-West Anbindung an die A1  
Enthält Anlagen
GS/2023/091 AN   an Verwaltung zurück verwiesen
Ö 7  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Grundstücks "Am Eichkamp 2" in Sottrum hier: Einstellung des Verfahrens  
GS/2021/054 BV-06 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 8     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde        
Ö 9     Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 10  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 11     (nichtöffentlich)        
N 12     (nichtöffentlich)        
N 13     (nichtöffentlich)        
N 14     (nichtöffentlich)