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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum
Anlagen:
TOP 04 43.Ä. FNP Präsentation  
TOP 07 2023-11-15 Gebührenbedarf Schmutzwasserbeseitigung2  
TOP 11 PPP_Klimaschutz-Abschlussbericht_November_23  
TOP   Betreff Vorlage Beschlussart
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr am 07.09.2023  
SI/SG/2023/0128    
Ö 4  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 SG/2021/032 BV-07 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum b) Feststellungsbeschluss  
SG/2021/032 BV-08 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Mitgliedschaft im Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) hier: Kostenerstattung durch die Mitgliedsgemeinden  
Enthält Anlagen
 SG/2023/225 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Die Kosten für den ÖPNV werden ab 2023 nicht mehr gesondert mit den Mitgliedsgemeinden abgerechnet und im Rahmen der Samtgemeindeumlage finanziert.

 
   
    16.11.2023 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Die Kosten für den ÖPNV werden ab 2023 nicht mehr gesondert mit den Mitgliedsgemeinden abgerechnet und im Rahmen der Samtgemeindeumlage finanziert.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
   
    07.12.2023 - Samtgemeindeausschuss
    N 17 - ungeändert beschlossen
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Ö 7  
Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2023  
Enthält Anlagen
 SG/2023/248 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Abwasserbeseitigung; hier: 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung -  
Enthält Anlagen
 SG/2023/249 BV   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2023  
Enthält Anlagen
 SG/2023/250 BV   ungeändert beschlossen
Ö 10  
Abwasserbeseitigung; hier: 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
 SG/2023/251 BV   ungeändert beschlossen
Ö 11  
Klimaschutzmanagement - Anschlussvorhaben hier: Abschlusspräsentation  
SG/SG/2020/094-05 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 12  
Energiemanagement hier: Bundesförderung kommunales Energiemanagement  
SG/2023/014 MV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 13  
Klimaschutzmanagement - Stellenplanung 2024  
SG/2023/256 BV   ungeändert beschlossen
Ö 14  
Haushaltsansätze 2024 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr  
SG/2023/253 BV   geändert beschlossen
Ö 15  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 16  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 17     Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 17.1  
eCarsharing        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 20.1     (nichtöffentlich)        
                 
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 04 43.Ä. FNP Präsentation (564 KB)      
Anlage 2 2 TOP 07 2023-11-15 Gebührenbedarf Schmutzwasserbeseitigung2 (639 KB)      
Anlage 3 3 TOP 11 PPP_Klimaschutz-Abschlussbericht_November_23 (419 KB)