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Auszug - Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2023  

Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum
SG/2023/248 BV Abwasserbeseitigung;
hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2023
     
 
Status:öffentlich  
Federführend:Bauen, Klimaschutz und Umwelt   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Beschluss

VA Behrens erklärt den Sachverhalt anhand einer Präsentation, die dem Protokoll als Anlage beigefügt wird.

 

Vors. Plaschke gibt seine Verwunderung zum Ausdruck, dass die Stromkosten mit einem erhöhten Ansatz eingetragen sind. Er ist davon ausgegangen, dass durch die Photovoltaikanlage Strom eingespart würde.

 

AM Ebert erkundigt sich, wann das Windkraftrad aufgestellt wird.

 

VA. Behrens informiert, dass die Ausschreibung der PV-Anlage gerade läuft. Sobald die Baugenehmigung hierfür vorliegt, wird die Anlage aufgebaut. Die Planung des Windkraftrads erfolgt im Anschluss daran.

 

SGBgm. Bahrenburg teilt mit, dass bereits Gespräche mit der  BEGS geführt wurden aber zunächst auch noch  das Ergebnis des Landkreises zum RROP und seinen Festlegungen zu Vorrangstandorten für die Windenergie abgewartet werden muss. Die Photovoltaikanlage sollte bis dahin in Betrieb genommen sein.

 

RM Krahn spricht sich für eine Gebührenerhöhung aus.

 

VA. Behrens gibt mit Blick auf mögliche Investitionskosten z.B. für Windkraft zu bedenken, dass nur die zur Leistungserbringung erforderlichen Kosten gebührenfähig umgelegt werden können. Zu den Stromkosten führt er aus,  dass der Preisdeckel momentan bei 0,40 €/kWh liegt.

 


Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 


Beschluss:

Dem Rat der Samtgemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Samtgemeinderat der Samtgemeinde Sottrum beschließt die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2023. Ab dem Jahr 2024 beträgt die Abwassergebühr r die zentrale Abwasserbeseitigung je m³ 2,81 €.