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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum
Anlagen:
TOP 04 43.Ä. FNP Präsentation  
TOP 07 2023-11-15 Gebührenbedarf Schmutzwasserbeseitigung2  
TOP 11 PPP_Klimaschutz-Abschlussbericht_November_23  
TOP   Betreff Vorlage Beschlussart
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr am 07.09.2023  
SI/SG/2023/0128    
Ö 4  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 SG/2021/032 BV-07 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum b) Feststellungsbeschluss  
SG/2021/032 BV-08 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Mitgliedschaft im Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) hier: Kostenerstattung durch die Mitgliedsgemeinden  
Enthält Anlagen
 SG/2023/225 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2023  
Enthält Anlagen
 SG/2023/248 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Abwasserbeseitigung; hier: 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung -  
Enthält Anlagen
 SG/2023/249 BV   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2023  
Enthält Anlagen
 SG/2023/250 BV   ungeändert beschlossen
Ö 10  
Abwasserbeseitigung; hier: 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
 SG/2023/251 BV   ungeändert beschlossen
Ö 11  
Klimaschutzmanagement - Anschlussvorhaben hier: Abschlusspräsentation  
SG/SG/2020/094-05 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 12  
Energiemanagement hier: Bundesförderung kommunales Energiemanagement  
SG/2023/014 MV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 13  
Klimaschutzmanagement - Stellenplanung 2024  
SG/2023/256 BV   ungeändert beschlossen
Ö 14  
Haushaltsansätze 2024 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr  
SG/2023/253 BV   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr empfiehlt dem Samtgemeinderat folgende Beschlussfassung:

 

  1. Die im 1. Haushaltsplanentwurf 2024 vorgesehenen Ansätze zu den Produkten 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 538100 (Zentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538110 (Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538120 (Zentrale Niederschlags-wasserbeseitigung), 541001 (Gemeindeverbindungsstraßen), 547001 Verkehrsflächen- und anlagen, ÖPNV), 561001 (Umwelt- und Klimaschutz) und 571001  (Wirtschaftsförderung) des Teilhaushalts 5 unverändert/mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.
  2. Der Ausschuss verweist diese Empfehlung zur weiteren Beratung des Haushaltes 2024 in den Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung.


 
   
    16.11.2023 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr empfiehlt dem Rat der Samtgemeinde Sottrum folgende Beschlussfassung:

 

  1. Die im 1. Haushaltsplanentwurf 2024 vorgesehenen Ansätze zu den Produkten 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 538100 (Zentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538110 (Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung), 538120 (Zentrale Niederschlags-wasserbeseitigung), 541001 (Gemeindeverbindungsstraßen), 547001 Verkehrsflächen- und anlagen, ÖPNV), 561001 (Umwelt- und Klimaschutz) und 571001  (Wirtschaftsförderung) des Teilhaushalts 5 mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung:

Die Ansätze der Produkte 538100 (Zentrale Schmutzwasserbeseitigung) und 538110 (Dezentrale Schmutzwasserbeseitigung) werden entsprechend der jeweiligen Gebührenbedarfsberechnung angepasst.

 

  1. Der Ausschuss verweist diese Empfehlung zur weiteren Beratung des Haushaltes 2024 in den Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
Ö 15  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 16  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 17     Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 17.1  
eCarsharing        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 20.1     (nichtöffentlich)        
                 
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 04 43.Ä. FNP Präsentation (564 KB)      
Anlage 2 2 TOP 07 2023-11-15 Gebührenbedarf Schmutzwasserbeseitigung2 (639 KB)      
Anlage 3 3 TOP 11 PPP_Klimaschutz-Abschlussbericht_November_23 (419 KB)