Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
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TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||||||||||
Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr am 07.09.2023 | SI/SG/2023/0128 | |||||||||
Ö 4 | 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung | SG/2021/032 BV-07 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Der Samtgemeinderat bestätigt den Beschluss des Samtgemeindeausschusses vom 21. September 2023 betreffend der Entscheidungsvorschläge zu den Anregungen und Hinweisen hinsichtlich der Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Ferner beschließt der Samtgemeinderat die anliegende Übersicht der beteiligten Einwender gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum.
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16.11.2023 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr | |||||||||||
Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Dem Rat der Samtgemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Samtgemeinderat bestätigt den Beschluss des Samtgemeindeausschusses vom 21. September 2023 betreffend der Entscheidungsvorschläge zu den Anregungen und Hinweisen hinsichtlich der Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Ferner beschließt der Samtgemeinderat die anliegende Übersicht der beteiligten Einwender gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum.
Abstimmungsergebnis:
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07.12.2023 - Samtgemeindeausschuss | |||||||||||
N 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||
14.12.2023 - Rat der Samtgemeinde Sottrum | |||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Samtgemeinderat bestätigt den Beschluss des Samtgemeindeausschusses vom 21. September 2023 betreffend der Entscheidungsvorschläge zu den Anregungen und Hinweisen hinsichtlich der Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Ferner beschließt der Samtgemeinderat die anliegende Übersicht der beteiligten Einwender gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 5 | 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum b) Feststellungsbeschluss | SG/2021/032 BV-08 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 6 | Mitgliedschaft im Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) hier: Kostenerstattung durch die Mitgliedsgemeinden | SG/2023/225 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 7 | Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2023 | SG/2023/248 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 8 | Abwasserbeseitigung; hier: 19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung - | SG/2023/249 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 9 | Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2023 | SG/2023/250 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 10 | Abwasserbeseitigung; hier: 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung) | SG/2023/251 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 11 | Klimaschutzmanagement - Anschlussvorhaben hier: Abschlusspräsentation | SG/SG/2020/094-05 MV | zur Kenntnis genommen | ||||||||
Ö 12 | Energiemanagement hier: Bundesförderung kommunales Energiemanagement | SG/2023/014 MV-01 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 13 | Klimaschutzmanagement - Stellenplanung 2024 | SG/2023/256 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||
Ö 14 | Haushaltsansätze 2024 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr | SG/2023/253 BV | geändert beschlossen | ||||||||
Ö 15 | Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde | ||||||||||
Ö 16 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
Ö 17 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 17.1 | eCarsharing | ||||||||||
N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 20.1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | TOP 04 43.Ä. FNP Präsentation (564 KB) | |||
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2 | TOP 07 2023-11-15 Gebührenbedarf Schmutzwasserbeseitigung2 (639 KB) | |||
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3 | TOP 11 PPP_Klimaschutz-Abschlussbericht_November_23 (419 KB) |