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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Horstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Horstedt
Gremium: Gemeinde Horstedt
Datum: Sa, 02.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:00 - 16:38 Anlass: Sitzung
Raum: Tine-Meyer-Haus Horstedt
Ort: Tine-Meyer-Haus Horstedt, Hauptstr. 31, 27367 Horstedt

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 19.06.2023  
SI/GHO/2023/0061    
Ö 4  
Bereisung Horstedt  
GHO/2023/044 BV   zur Kenntnis genommen
Ö 5  
Bereisung Stapel  
GHO/2023/045 BV   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Bereisung Winkeldorf  
GHO/2023/046 BV   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Horstedt  
Enthält Anlagen
GHO/2023/047 BV   zurückgestellt
    VORLAGE
   


Der Rat der Gemeinde Horstedt beschließt die vorgelegte 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 unter Vorbehalt des Beschlusses des Rates der Samtgemeinde Sottrum über die Herabsetzung des Hebesatzes der Samtgemeindeumlage.
 

   
    02.09.2023 - Gemeinde Horstedt
    Ö 7 - zurückgestellt
   
   
    25.09.2023 - Gemeinde Horstedt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Rat der Gemeinde Horstedt beschließt die vorgelegte 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 unter Vorbehalt des Beschlusses des Rates der Samtgemeinde Sottrum über die Herabsetzung des Hebesatzes der Samtgemeindeumlage.
 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 8  
Bebauungsplan im Seegen  
Enthält Anlagen
GHO/2023/048 BV   zurückgestellt
Ö 9  
Durchführung von Hybridsitzungen in der Gemeinde Horstedt  
Enthält Anlagen
GHO/2023/049 BV   zurückgestellt
Ö 10  
Vereinbarung zwischen der SG Sottrum und der Gem. Horstedt bzgl. Löschwasserbrunnen "Bei den Doren"  
Enthält Anlagen
GHO/2023/050 BV   zurückgestellt
Ö 11  
Zuschuss für die Instandsetzung der Teilermaschine des Schützenvereins Horstedt  
Enthält Anlagen
GHO/2023/051 BV   zurückgestellt
Ö 12  
Vertragsangebot der RWE zur Ausschüttung des Klimabonus für bestehende Anlagen nach §§ 6 und 100 EEG  
GHO/2023/052 BV   zurückgestellt
Ö 13  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Horstedt        
Ö 14  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 15  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 16     (nichtöffentlich)        
N 17     (nichtöffentlich)        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)