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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Samtgemeinde Sottrum
Datum: Do, 14.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:21 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Samtgemeinderates am 14.12.2023  
SI/SG/2023/0141    
Ö 4  
Umbesetzung von Ausschüssen; CDU Fraktion  
SG/2024/031 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Umbesetzung von Ausschüssen; Gruppe SPD/Grüne/Linke-Gruppe  
Enthält Anlagen
SG/2023/097 BV-02 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Schulausschuss: Auflösung  
SG/2024/034 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Schulausschuss: Neubildung  
SG/2024/034 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Schulausschuss: Feststellung der Besetzung  
SG/2024/034 BV-02 BV   ungeändert beschlossen
Ö 9  
8. Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2021/127 BV-03 BV   ungeändert beschlossen
Ö 10  
Entgeltverzeichnis zur Friedhofssatzung für den "RuheForst Hellwege" der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2023/042 BV-02 BV   ungeändert beschlossen
Ö 11  
Ausbau Logistikhalle Feuerwehr
Enthält Anlagen
SG/2023/124 BV-02 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

  1. Der Rat der Samtgemeinde Sottrum beschließt den beigefügten Entwurf des Schulungs- und Logistikzentrums des Planers MOR vom 20.12.2023.

2.  Der Rat der Samtgemeinde Sottrum beauftragt die Verwaltung, in 2024 die Fahrzeughalle herzustellen und die Rohbauarbeiten der Zwischenhalle vorzunehmen. Im Jahr  2025 wird die Zwischenhalle ausgebaut.  Über die Vergaben ab einem Wert von 20.000 Euro brutto entscheidet abweichend vom Grundsatzbeschluss zur Definition des Geschäfts der laufenden Verwaltung der Samtgemeindeausschuss.

 

   
    08.02.2024 - Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.  Der Rat der Samtgemeinde Sottrum beschließt den beigefügten Entwurf des Schulungs- und Logistikzentrums des Planers MOR vom 20.12.2023.

 

2.   Der Rat der Samtgemeinde Sottrum beauftragt die Verwaltung, in 2024 die Fahrzeughalle herzustellen und die Rohbauarbeiten der Zwischenhalle vorzunehmen. Im Jahr 2025 wird die Zwischenhalle ausgebaut.  Über die Vergaben ab einem Wert von 20.000 Euro brutto entscheidet abweichend vom Grundsatzbeschluss zur Definition des Geschäfts der laufenden Verwaltung der Samtgemeindeausschuss.

 

3.  Der Haushaltsansatz für Mehrkosten wird im Jahr 2025 eingestellt.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    07.03.2024 - Samtgemeindeausschuss
    N 9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.03.2024 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Rat der Samtgemeinde Sottrum beschließt den beigefügten Entwurf des Schulungs- und Logistikzentrums des Planers MOR vom 20.12.2023.

 

2.  Der Rat der Samtgemeinde Sottrum beauftragt die Verwaltung, in 2024 die Fahrzeughalle herzustellen und die Rohbauarbeiten der Zwischenhalle vorzunehmen. Im Jahr 2025 wird die Zwischenhalle ausgebaut.  Über die Vergaben ab einem Wert von 20.000 Euro brutto entscheidet abweichend vom Grundsatzbeschluss zur Definition des Geschäfts der laufenden Verwaltung der Samtgemeindeausschuss.

3.  Der Haushaltsansatz für Mehrkosten wird im Jahr 2025 eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 12  
Neufassung der Gebührenordnung für das Freibad Sottrum der Samtgemeinde Sottrum
Enthält Anlagen
SG/2024/024 BV   ungeändert beschlossen
Ö 13  
Änderung der Satzung für die Benutzung der Samtgemeindebücherei
Enthält Anlagen
SG/2024/027 BV   ungeändert beschlossen
Ö 14  
Richtlinie für die Verleihung der Ehrenmedaillen der Samtgemeinde Sottrum; Ehrenpreis und Sportlerehrung
Enthält Anlagen
SG/2024/025 BV   ungeändert beschlossen
Ö 15  
Enthält Anlagen
Schulentwicklungsplan; hier: Pädagogisches Raumkonzept der Oberschule an der Wieste
Enthält Anlagen
SG/2024/021 BV   ungeändert beschlossen
Ö 16  
Ziel- und Maßnahmeplanung SG Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2023/184 MV-02 BV   ungeändert beschlossen
Ö 17     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 17.1  
Ortsbesichtigung mit Polizei und Landkreis am Gymnasium Sottrum, Grundschule Horstedt und Grundschule Am Eichkamp        
Ö 17.2  
Tennet        
Ö 18     Anfragen und Anregungen der Samtgemeinderatsmitglieder        
Ö 18.1  
Grundsteuerbescheide        
Ö 19  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)        
N 22     (nichtöffentlich)        
N 22.1     (nichtöffentlich)        
N 22.2     (nichtöffentlich)        
N 22.3     (nichtöffentlich)        
N 23     (nichtöffentlich)        
N 23.1     (nichtöffentlich)        
N 23.2     (nichtöffentlich)        
N 23.3     (nichtöffentlich)        
N 24     (nichtöffentlich)        
N 24.1     (nichtöffentlich)        
N 24.2     (nichtöffentlich)