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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hellwege  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hellwege
Gremium: Gemeinde Hellwege
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:06 Anlass: Sitzung
Raum: HuK Hellwege
Ort: HuK Hellwege, Ahauser Str. 33a, 27367 Hellwege

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift von der Ratssitzung am 25.10.2023        
Ö 4  
Neubildung des Verwaltungsausschusses        
Ö 5  
Repräsentation der Gemeinde Hellwege bei Alters- und Ehejubiläen        
Ö 6  
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2024  
GHE/2023/027 BV  
    VORLAGE
   


Der Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit dem Haushaltsplan 2024 und dem Stellenplan 2024 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich des Investitionsprogramms wird mit folgenden Änderungen

 

  1. ….
  2. ….
  3. .

 

beschlossen.

 

 

 

 

Wolfgang Harling


 

   
    04.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 4.1 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.12.2023 - Gemeinde Hellwege
    Ö 6 - 
   

Beschluss:


Der Rat beschließt bei 4 Gegenstimmen den Erlass der Haushaltssatzung 2024 mit dem Haushaltsplan 2024 und dem Stellenplan 2024 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich des Investitionsprogramms ohne Änderungen. Die Hebesätze der Grundsteuer A werden von 380 auf 450 v. H., der Grundsteuer B von 360 auf 380 v. H. und der Gewerbesteuer von 380 auf 400 v. H. angehoben

 


 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 7  
Erneuerung des Zaunes vor der „Alten Schule“  
GHE/2023/028 BV  
Ö 8  
Informationsveranstaltungen zu Balkonkraftwerken, Photovoltaikanlagen, Wärmepumpen und Fernwärme  
GHE/2023/029 BV  
Ö 9  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 10  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 11  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 12     (nichtöffentlich)        
N 13     (nichtöffentlich)        
N 14     (nichtöffentlich)        
N 15     (nichtöffentlich)        
N 16     (nichtöffentlich)        
N 17     (nichtöffentlich)