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Auszug - Haushaltsansätze 2024 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Bau, Planung und Wirtschaft
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis Beschluss |
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547001ÖPNV
Verständnisfragen der Ausschussmitglieder werden von der Verwaltung abschließend beantwortet.
552001 Entwässerungsanlagen
Verständnisfragen der Ausschussmitglieder werden von der Verwaltung abschließend beantwortet.
571001 Wirtschaftsförderung
VA Behrens erläutert, dass der Haushaltsansatz – 571001.431800 Förderung von privaten Klimaschutzmaßnahmen von 5.000 € auf 10.000 € in diesem Produkt zu erhöhen ist.
571003 Breitbandversorgung
VA Behrens berichtet, dass die Restzahlung für die Breitbandversorgung noch aussteht und sich in diesem Produkt wiederfindet.
573000 Bauhof
Auf Nachfrage von Am. Plaschke wird die Verwaltung dem Protokoll eine Übersicht beifügen, aus der hervorgeht, wie sich die Personalaufwendungen – 573000.401200 – zusammensetzen.
Beantwortung:
Die Personalaufwendungen 573000.401200 setzen sich wie folgt zusammen:
9 Vollzeitkräfte mit 39 Wochenarbeitsstunden und eine Reinigungskraft mit 5 Wochenarbeitsstunden sind diesem Produkt zugeordnet
GD Bahrenburg erklärt auf Nachfrage von Am. Fricke, dass die Baumaßnahme beim Bauhof auch mit Haushaltsresten aus 2023 umgesetzt wird. Die Kostenschätzungen beruhen auf Annahmen des Planers.
Weitere Verständnisfragen der Ausschussmitglieder werden von der Verwaltung abschließend beantwortet.
Abstimmungsergebnis 1:
6 | Ja-Stimmen |
0 | Nein-Stimmen |
1 | Enthaltungen |
Abstimmungsergebnis 2:
6 | Ja-Stimmen |
0 | Nein-Stimmen |
1 | Enthaltungen |
Beschluss:
Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen
Der Ausschuss für Klimaschutz, Bau, Planung und Wirtschaft empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum:
- Die im 1. Haushaltsplanentwurf 2024 vorgesehenen Ansätze zu den Produkten 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 547001 (ÖPNV), 552001 (Entwässerungsanlagen), 571001 (Wirtschaftsförderung), 571003 (Breitbandversorgung) und 573000 (Bauhof) des Teilhaushalts 6 mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.
571001.431800 Förderung von privaten Klimaschutzmaßnahmen wird der Haushaltsansatz von bisher 5.000 € auf 10.000 € erhöht.
- Der Ausschuss verweist diese Empfehlung zur weiteren Beratung des Haushaltes 2024 in den Finanzausschuss.