Der Tagesordnungspunkt 5 wurde unter Tagesordnungspunkt 7 beraten.

Der Ausschuss für Bau, Planung und Wirtschaft ist zuständig für die Produkte:

111401 (Gebäudemanagement)

511001 (Räumliche Planung und Entwicklung)

545001 (Straßenbeleuchtung)

547001 (ÖPNV)

571001 (Wirtschaftsförderung)

571003 (Breitbandversorgung)

573001 (Bauhof)

Abweichend von den Beschlussvorlagen der Vorjahre sollen künftig nicht mehr einzelne Ansätze beraten werden. Vielmehr sind alle im Haushaltsplan dargestellten Erträge und Aufwendungen zu diesen Produkten Gegenstand der Beratung.

Ohne weitere Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung) beschlossen:

            Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt die im 1. Haushaltsplanentwurf (Stand:

            27.02.2017) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen zu den Produkten 111401 (Ge-

            bäudemanagement), 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 545001 (Stra-

            ßenbeleuchtung), 547001 (ÖPNV), 571001 (Wirtschaftsförderung), 571003 (Breit-

            bandversorgung), 573001 (Bauhof).