1. Rm. Brandt stellt fest, dass die Vogteistraße aus dem Haushaltsplan rausgenommen wurde. Bei der letzten Instandsetzung wurde nicht ausreichend Bitumen aufgebracht, sodass jetzt wieder zwei Löcher entstanden sind. Hier bittet er um Abhilfe.

GD Bahrenburg sagt eine Behebung zu.

2. Rm. Brandt bemängelt, dass der Markt an der Wieste vermüllt ist. Er bittet darum, das Problem bis zum Frühjahrsmarkt zu beheben.

3. Rm. Klee stellt die Frage, ob es stimmt, dass wieder Gespräche mit der EWE in Bezug auf die Übernahme des Beleuchtungsnetzes in der Gemeinde Sottrum stattfinden und wer den Auftrag dafür gegeben hat. Dies hätte schon in der Vergangenheit zu Unmut geführt.

GD Bahrenburg gibt den momentanen Sachstand bekannt und erklärt, dass ein erster Kontakt aufgenommen wurde. Es handelt sich hierbei um ein unverbindliches Informationsgespräch. Die Informationen aus der Vergangenheit werden jedoch berücksichtigt.

Rm. Klee möchte wissen, ob die Initiative für dieses Gespräch von Seiten der Gemeinde Sottrum ausging.

GD Bahrenburg bestätigt, dass die Kontaktaufnahme durch die Gemeinde Sottrum veranlasst wurde.

4. Rm. Klee stellt die Frage nach dem aktuellen Stand zur Erstellung der Eröffnungsbilanz, da die Kapazitäten der Mitarbeiter der Gemeinde Sottrum begrenzt sind und diese stark belastet werden.

GD Bahrenburg führt aus, dass das zuletzt angedachte Ziel für die Erstellung der Eröffnungsbilanz der 31.12.2016 gewesen ist. Es werden alle Mitgliedsgemeinden parallel abgearbeitet. Es wurde zudem eine Urlaubssperre für die Mitarbeiter verhängt, um die Fehlzeit zur Einpflegung der Daten in H&H zu kompensieren. Die Daten wurden bereits an den Landkreis zur Prüfung übermittelt. Wenn diese Daten abschließend geprüft worden sind, werden die evtl. anfallenden Änderungen eingepflegt. Die Eröffnungsbilanz steht kurz vor der Fertigstellung, sollte es zu keinen weiteren Problemen kommen.

Rm. Klee möchte wissen, ob im Jahr 2017 mit der Fertigstellung gerechnet werden kann.

GD Bahrenburg stellt dies in Aussicht.

5. Rm. Stäcker stellt die Frage, was zur Fertigstellung der verschiedenen unabgeschlossenen Projekte benötigt wird.

GD Bahrenburg führt aus, dass er den Unmut versteht. Er bittet weiterhin um Verständnis. Die Gemeinde Sottrum hat keinen direkten Zugriff auf das Personal der Samtgemeinde, es wird möglich gemacht, was personell machbar ist. Er weist darauf hin, dass die Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Samtgemeinde gut ist.

6. Rm. J.-C. Oetjen stellt fest, dass im Jahr 2013 hinsichtlich der Nachverdichtung eine Prioritätenliste erstellt wurde. Diese ist bis auf die Bushaltestelle in der Everinghauser Straße in 2015 abgearbeitet worden. Er möchte wissen, ob die Nachverdichtung aktuell abgearbeitet ist.

GD Bahrenburg gibt an, dass eine Liste mit dem aktuellen Bearbeitungsstand zugeschickt werden kann. In 2016 hat es keine Weiterführung gegeben. In 2017 werden die Arbeiten wieder aufgenommen und im Jahr 2018 abgeschlossen sein.

7. Rm. H.-W. Oetjen möchte wissen, ob der Gemeinde Sottrum die Werteinschätzung des Beleuchtungsnetzes bei eventuellem Übertrag an die EWE bekannt ist. Er empfiehlt, dass dies geprüft wird.

GD Bahrenburg informiert, dass sich der Sachverhalt in Bearbeitung befindet.