Ratsinformationssystem
Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis Beschluss |
Bürgermeister (Bgm.) Krahn eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass der Rat der Gemeinde ordnungsgemäß einberufen und beschlussfähig ist. Ferner stellt er die anwesenden Ratsmitglieder fest. Weiter begrüßt er die anwesenden Vertreter der Presse sowie Einwohner. Zur Tagesordnung bittet er Gemeindedirektor (GD) Bahrenburg zu Wort.
GD Bahrenburg teilt mit, dass aufgrund eines Formfehlers der Tagesordnungspunkt 13 des nichtöffentlichen Teils von der Tagesordnung genommen wird. Dieser Tagesordnungspunkt 13 wird in einer Extrasitzung für kommenden Montag auf die Tagesordnung genommen.
RM J.-C. Oetjen ist der Meinung, dass die Beratung als neuer Tagesordnungspunkt 9 im öffentlichen Teil heute stattfinden sollte, da sonst bei der kommenden Sitzung keine Beschlüsse gefasst werden können.
Über die Änderung der Tagesordnung wird nach weiterer kurzer Aussprache mit Stimmenmehrheit (15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Stimm-Enthaltungen) beschlossen:
Der bisherige Tagesordnungspunkt 9 (Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie
über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses) wird durch den neuen
Tagesordnungspunkt 9 „Sanierung der Straßenbeleuchtung im Ortskern Sott-
rum“ ersetzt. Der Tagesordnungspunkt 13 des nichtöffentlichen Teils wird von
der Tagesordnung genommen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte ver-
schieben sich entsprechend.