Ratsinformationssystem

Auszug - Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Rates der Gemeinde
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 30.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum
 
Wortprotokoll

1. Ein Bürger möchte wissen, aufgrund welcher Kostengrundlage die Krippengebühren berechnet werden.

 

GD Bahrenburg teilt mit, dass die entstehenden Kosten zu einem Drittel gedeckt sein sollten. Der aktuelle Deckungsgrad ist bisher noch nicht berechnet.

 

2. Ein Bürger möchte wissen, wieso andere Gemeinden ein besseres Angebot an Öffnungszeiten haben und die Gebühren geringer als in Sottrum sind.

 

GD Bahrenburg antwortet, dass man die Berechnungen anderer Gemeinden nicht kennt und ob das Angebot besser ist lässt sich ebenso wenig beurteilen.

 

3. Ein Bürger möchte wissen, ob eine rechtliche Prüfung stattfindet.

 

GD Bahrenburg antwortet, dass die Satzungsänderung durch die Kommunalaufsicht geprüft wird.

 

4. Ein Bürger fühlt sich über die Beschlüsse in den Gremien nicht ausreichend informiert und möchte wissen, was die Gemeinde Sottrum zur Besserung beitragen könnte.

 

GD Bahrenburg antwortet, dass die Gemeinde Sottrum über die Zeitung, die Aushängekästen und über die Homepage auf Sitzungen hinweist. GD Bahrenburg hält dies absolut für ausreichend.

 

5. Ein Bürger möchte wissen, ob die Gemeinde Sottrum über eine Modernisierung für das Einsehen der Protokolle nachdenkt.

 

GD Bahrenburg antwortet, dass in Kürze eine Änderung stattfinden wird. Gerade wird die Homepage überarbeitet und dort kann die Öffentlichkeit die Protokolle einsehen.

 

6. Ein Bürger findet den Informationsfluss für die Krippengebühren nicht ausreichend. Er habe am 01. August 2019 sein Kind angemeldet um am 15. September 2019 über die Erhöhung erfahren. Er möchte wissen ob dies normal sei.

 

GD Bahrenburg antwortet, dass dies bisher immer so gehändelt wurde. Jedoch wird darüber nachgedacht dies in der Zukunft zu ändern.

 

7. Ein Bürger möchte wissen, was unternommen werden kann, wenn man mit den beschlossenen Beschlüssen des Rates der Gemeinde Sottrum nicht einverstanden ist.

 

GD Bahrenburg antwortet, dass die Fraktionen kontaktiert werden können, damit das Thema erneut auf die Tagesordnung zur Beratung kommt.