Es ist über den Entwurf des Haushaltsplanes nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 zu beraten.

GD Bischof nimmt Stellung zum Haushalt 2015 der Gemeinde Sottrum. Die Ausführungen sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Rm. Klee nimmt Stellung zum Haushalt 2015 der Gemeinde Sottrum. Die Ausführungen sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Rm. Dr. Paar nimmt Stellung zum Haushalt 2015 der Gemeinde Sottrum. Die Ausführungen sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Rm. Brandt nimmt Stellung zum Haushalt 2015 der Gemeinde Sottrum.  Die Ausführungen sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Rm. J.-Chr. Oetjen nimmt Stellung zum Haushalt 2015 der Gemeinde Sottrum. Er spricht der Verwaltung, insbesondere der Kämmerei, Frau Bartels, seinen Dank bei der Erstellung des Haushaltes aus. Mit einem Defizit in Höhe von 232.000 € kann keiner zufrieden sein. Er sieht sehr wenig Spielraum für Einsparungen. Die Erstellung von Querungshilfen im Ortskern auf zwei Jahre zu splitten ist alleine schon aus verkehrstechnischer Sicht notwendig. Aus seiner Sicht ist wohl allen Beteiligten klar geworden, dass die Gemeinde selber auch handeln muss und Anstrengungen notwendig sind um einen ausgeglichenen Haushalt spätestens ab dem Haushaltsjahr 2016 zu erzielen, dies wird von der Kommunalaufsicht ausdrücklich gefordert. Vor diesem Hintergrund ist der heute eingereichte Antrag der FDP-Fraktion auch zu verstehen. Rm. J.-Chr. Oetjen vertritt die Auffassung, dass wenn die Samtgemeinde Sottrum weiterhin Ausgabenpolitisch wie bisher fortfährt, dies unmittelbare Auswirkungen auf die Gemeinde Sottrum hat. Die Ratskollegen, die auch in der Samtgemeinde vertreten sind sollten darauf hinweisen.

Nach weiterer kurzer Aussprache wird einstimmig (11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung) beschlossen:

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 nebst Anlagen wird erlassen. Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen und das Investitionsprogramm genehmigt.