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Auszug - Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse und die Zahl ihrer Mitglieder
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis Beschluss |
ESGRin. Wendt berichtet aus den Abstimmungsgesprächen. Es besteht Einigkeit darüber fünf Ausschüsse zu bilden und die Zahl ihrer Ratsmitglieder auf neun und die der Nichtratsmitglieder auf vier festzulegen. Je Gruppe können zwei Nichtratsmitglieder benannt werden. Abweichend hiervon liegt ein Antrag des Samtgemeinde-Elternrates vor, in dem die Zahl der Nichtratsmitglieder für den Schulausschuss auf zehn beantragt wird. Sie liest den Antrag des SG-Elternrates vor. Ein Antrag des Seniorenbeirates zur Mitarbeit in den Fachausschüssen liegt bis heute nicht vor. Es wurde aber bereits die Mitarbeit in den Fachausschüssen angekündigt.
Es besteht Einvernehmen darüber, dass die detailliche, inhaltliche Zuordnung der Themen zu den Ausschüssen noch zwischen den Gruppen abgestimmt wird und zu gegebener Zeit als Anlage zur Geschäftsordnung beschlossen werden soll.
Abstimmungsergebnis:
a)
28 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
2 Enthaltungen
b)
30 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
c)
29 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
1 Enthaltungen
d)
30 | Ja-Stimmen |
0 | Nein-Stimmen |
0 | Enthaltungen |
Beschluss:
a)
Name des Ausschusses |
Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung |
Schulausschuss |
Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport |
Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung |
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr |
b)
Für die Wahlperiode 2021 – 2026 wird folgende Zahl der Ratsmitglieder beschlossen:
Name des Ausschusses | Zahl der Ratsmitglieder |
Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung | 9 |
Schulausschuss | 9 |
Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport | 9 |
Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung | 9 |
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr | 9 |
c)
Für die Wahlperiode 2021 – 2016 wird die Zahl der Nichtratsmitglieder auf vier festgelegt.
d) Dem Antrag des Schulelternrats wird entsprochen. Es wird ein stimmberechtigte Nichtratsmitglieder sowie zwei zusätzliche beratende Mitglieder als Stellvertretungen benannt, um alle Schulformen abzubilden.
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