AM Böschen erkundigt sich, ob die geplante Summe für die Straßenunterhaltung ausreichend sei, denn seiner Meinung nach sind einige Straßen reparaturbedürftig.

GD Bahrenburg erläutert, dass eine mittelfristige Planung von 10-15 Jahren erfolgen muss. Hierfür ist im Ausschuss ein Konzept zu erarbeiten und Prioritäten zur Straßenreparatur festzulegen. Die veranschlagte Summe dient rein der Instandsetzung von Straßen ohne konkrete Erneuerungsmaßnahmen.

Herr Behrens teilt mit, dass es einen Rahmenvertrag mit Firmen gibt, die die Samtgemeinde abgeschlossen hat, wo sich die Gemeinde anschließen kann, damit nicht jede einzelne Reparatur ausgeschrieben werden muss.

RM Dirks beantragt die Erhöhung des Produktes 541001.421200 von 124.000 € auf 224.000 €

Abstimmungsergebnis:

GD Bahrenburg berichtet, dass es sinnvoll wäre, die veranschlagte Summe von 500.000 € für die ausstehende Erschließung des Baugebietes in Stuckenborstel auf 2023 zu schieben.

AM Dirks sieht aktuell keinen Handlungsbedarf beim Ausbau des Knotenpunktes B75 / Alte Dorfstraße / Everinghauser Straße und stellt den Antrag die veranschlagten 20.000 € in 2022 zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

1. Der Ausschuss für Umwelt und Wege empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum die im 1. Haushaltsplanentwurf (Stand: 20.12.2021) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen zu den Produkten 541001 (Straßen, Wege und Plätze), 545001 (Straßenbeleuchtung), 552003 (Gewässerunterhaltung) mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.

Erhöhung 124.000 € auf 224.000 € im Produkt 541001.421200 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens > Straße

2. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde, das in den genannten Produkten des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 zu beschließen.