Bgm. Trefke informiert, dass nun im neuen HH 2023 alle Änderungen, die in der letzten Ratssitzung ausführlich besprochen wurden, von der Finanzverwaltung der SG eingeflossen sind. Er bedankt sich ausdrücklich für die schnelle Umsetzung.

Er berichtet, dass es für viele Ratsmitglieder das zweite Mal ist, in der einen HH verabschieden, auch wenn es sicher für einige recht schwierig ist, sich mit so einem Zahlenwerk vertraut zu machen. Per Beamer stellt Bgm. Trefke noch einmal denn HH-Entwurf 2023 in Kurzform vor.

Er berichtet über den Überschuss i.H.v. 100,--€ mit dem der HH 2023 abschließt und betont, dass die Gemeinde Bötersen immerhin noch mit einem Plus rechnen kann.

Bgm. Trefke betont, dass die Gemeinde Bötersen eigenständig gestaltungsfähig ist und das auch in Zukunft so bleiben soll. Es berichtet auch über die Subvention an die SG Sottrum als solidarischen Aspekt i.H.v. 1.072.000,--€. Die Gemeinde hat Personalkosten über 430.000,-€, mit Angestellten im KiGa, Hort und Verwaltung, die sich alle gerne um die Belange in ihren jeweiligen Bereichen kümmern.  Außerdem ist die Gemeinde Bötersen bereit viel zu Investieren in Zukunft. Z. B.: Einsparung durch erneuerbare Energien, für die Kinder in Hort und Kiga (neue Spielgeräte), Ausbesserungen an Straßen und Wegen, Breitbandausbau und ein neues Baugebiet.

RF Cordes möchte die Richtigstellung im HH 2023 bezgl. des Dorfladens, das seien keine Dividenden, sondern Ausschüttungen.

Es werden vereinzelt noch Fragen zu bestimmten Summen von den Ratsmitgliedern gestellt, die Bgm. Trefke alle beantwortet.

Nach der Abstimmung haben die CDU- Fraktion und die SPD- Fraktion den sehr guten konstruktiven und freundschaftlichen Umgang miteinander gelobt und bedanken sich bei Bgm. Trefke für sein außerordentliches Engagement für den Ort. Beide Fraktionen sind sehr froh, dass es nun auch mit den digitalen Einladungen klappt und alle RM Zugang zu den Informationen haben. Es ist sehr positiv, dass die Gemeinde Bötersen liquide dasteht. Es liegen zwar noch große Herausforderungen ( Hort und neues Baugebiet) vor der Gemeinde, aber gemeinsam werde man das schon schaffen. Außerdem betonen beide Fraktionen, dass die Gemeinde viel in die Zukunft investiert und sie dem HH 2023 zustimmen werden.

Bgm. Trefke bedankt sich bei beiden Fraktionen ebenfalls für die tolle Zusammenarbeit und lässt dann über die vorliegende Beschlussvorlage zum HH 2023 abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Bötersen beschließt die vorgelegte Haushaltssatzung und
-planung sowie Stellenplan für das Jahr 2023 vom 21.11.2022 mit folgenden Eckdaten. Eventuelle Änderungen bei der Samtgemeindeumlage führen zu einem Nachtrags-Haushaltsplan für das Jahr 2023, soweit diese zu einem schlechteren planmäßigen Jahresergebnis für die Gemeinde Bötersen führt:

Geplante Erlöse: 2.054.000 Euro

Geplante Aufwendungen: 2.053.900 Euro

Geplante Investitionen: 1.245.700 Euro

Geplante Nettoinvestitionen: -818.200 Euro

Geplante; Kreditaufnahmen: Es wird für das Haushaltsjahr keine Aufnahme eines investiven Kredites geplant.