Sachverhalt:

Die Gruppe CDU/FDP/WFB hat zu diesem Thema die folgende Anfrage gestellt:

Nachverfolgung der Haushaltsansätze für 2021 aus dem Protokoll vom 05.11.2020 mit dem Ziel:

-          Welche Anträge/Ansätze sind im Haushalt 2021 übernommen worden?

-          Sind die Maßnahmen auch umgesetzt worden oder befinden sich aktuell noch in der Umsetzung?

Wenn nein, dann kurze Stellungnahme warum nicht.

-          Sind die Haushaltsmittel zweckgebunden eingesetzt worden oder wurden Mittel durch die Deckungsfähigkeit in den Produktkonten verschoben?

Zur Begründung: Der Ausschuss beabsichtig eine jährliche Überprüfung der Haushaltsansätze des Vorjahres durchzuführen. Diese Überprüfung soll immer vor der Aufstellung des Haushaltes des Folgejahres erfolgen. Das Ziel ist festzustellen, ob die getroffenen Maßnahmen zielgerichtet und im budgetieren Rahmen waren oder ob aus den Erkenntnissen Änderungen in den zukünftigen Haushaltsansätzen erforderlich sind. Natürlich kann hierdurch auch Lob für die erfolgreiche Umsetzung für die Beteiligten ausgesprochen werden.

Die Verwaltung trägt soweit möglich aus den größten Haushaltsansätzen für den Bereich vor. Im Folgejahr erfolgt der Bericht über alle Haushaltsansätze aus dem Bereich Bildung, Soziales und Kultur