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Vorlage - SG/2019/134  

Betreff: Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans nebst Anlagen für das Haushahltsjahr 2020
Status:öffentlich  
Federführend:Finanzabteilung   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Samtgemeinde Vorberatung
21.11.2019 
Sitzung des Finanzausschusses    
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Sottrum Entscheidung
05.12.2019 
Sitzung des Samtgemeinderates der Samtgemeinde Sottrum    

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
A_1_Änderungen nach Versand HH 2020 1. Entwurf_Stand_17-10-2019  
B_1_Änderungen aus der Beratung in den Fachausschüssen_Stand_ 15-11-2019  
B_2_Produktplan SG 2020_Stand nach Beratung in den Fachausschüssen_Stand_19-11-2019  
B_3_HH-Satzung SG 2020_Entwurf_Stand nach Beratung in den Fachausschüssen_Stand_19-11-2019  
C_1_Änderungen aus dem Finanzausschuss vom 21-11-2019_Stand_22-11-2019  
C_2_Produktplan SG 2020_Stand nach Beratung im Finanzausschuss_Stand _22-11-2019  
D_1_Änderungen aus dem Samtgemeindeausschuss am 28-11-2019_Stand_04-12-2019  
D_2_Produktplan SG 2020_Änderungen aus dem SGA_Stand_04-12-2019  
D_3_HH-Satzung SG 2020_Entwurf_Stand_04-12-2019  
E_01 #_Deckblatt HH SG 2020_Beschluss des Rates_05-12-2019_Seite 1  
E_02 01_Inhaltsverzeichnis HH SG 2020_Beschluss des Rates_05-12-2019  
E_03 02_HH-Satzung SG 2020_05-12-2020_LS  
E_04 03_Vorbericht HH SG 2020_16-01-2020  
E_05 04_Produktplan HH SG 2020_19-12-2019  
E_06 05_Teilhaushalte HH SG 2020_19-12-2019  
E_07 06_Stellenplan HH SG 2020_19-12-2019  
E_08 Anlage 1 + 2_HH-Querschnitt_HH SG 2020_19-12-2019  
E_09 Anlage 3_Daten der HH-Wirtschaft_HH SG 2020_19-12-2019  
E_10 Anlage 4_Übersicht VE_HH SG 2020_19-12-2019_  
E_11 Anlage 5_Übersicht der Schulden_HH SG 2020_19-12-2019  
E_12 Anlage 6_ Beteiligungsbericht_HH SG 2020_19-12-2019  
E_13 Anlage 7_Übersicht Teilhaushalte und Produkte HH SG 2020_19-12-2019  

Sachverhalt:
 

Auf der Grundlage des vorgelegten 1. Entwurfes zum Haushaltsplan 2020 ist die Beratung in den Fachausschüssen erfolgt. Die verwaltungsseitig vorgenommenen Ergänzungen und die Empfehlungen aus den Ausschüssen werden in einer Änderungsliste zusammengestellt.

In der Haushaltssatzung, der Gesamtübersicht mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Investitionsübersicht 2018 - 2023 sind die o. g. Änderungen berücksichtigt.

Da die Sitzungen der vorbereitendenden Fachausschüsse zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Beschlussvorlage noch nicht abgeschlossen waren, werden diese Unterlagen bis zur Sitzung per Mail übersandt und in den Sitzungen als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Die Anhörung der Mitgliedsgemeinden zur Samtgemeindeumlage ist in der Bürgermeisterdienstbesprechung am 05.11.2019 erfolgt.

 

 


Beschlussvorschlag:


Der Erlass der Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan 2020 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2020 wird unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen beschlossen.