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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft
Datum: Mo, 20.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft am 18.09.2023  
SI/GS/2023/0154    
Ö 4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 77 "Am Dannert" in Sottrum hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
GS/2023/127 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der nicht dem Rat der Gemeinde angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
GS/2021/015 BV   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 77 "Am Dannert" von Sottrum hier: Beschluss über den Vorentwurf  
Enthält Anlagen
GS/2023/128 BV   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz-Maßnahmen  
Enthält Anlagen
GS/2022/050 BV-01 BV  
Ö 8  
Haushaltsansätze 2024 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Bau, Planung und Wirtschaft  
GS/2023/136 BV   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss für Klimaschutz, Bau, Planung und Wirtschaft empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum:

 

  1. Die im 1. Haushaltsplanentwurf 2024 vorgesehenen Ansätze zu den Produkten 366001 (Spielplätze), 547001 (ÖPNV), 552001 (Entwässerungsanlagen), 571001 (Wirtschaftsförderung), 571003 (Breitbandversorgung) und 573000 (Bauhof) des Teilhaushalts 6 unverändert/mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.

 

  1. Der Ausschuss verweist diese Empfehlung zur weiteren Beratung des Haushaltes 2024 in den Finanzausschuss.



 

   
    20.11.2023 - Ausschuss für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen

 

Der Ausschuss für Klimaschutz, Bau, Planung und Wirtschaft empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum:

 

  1. Die im 1. Haushaltsplanentwurf 2024 vorgesehenen Ansätze zu den Produkten 511001 (Räumliche Planung und Entwicklung), 547001 (ÖPNV), 552001 (Entwässerungsanlagen), 571001 (Wirtschaftsförderung), 571003 (Breitbandversorgung) und 573000 (Bauhof) des Teilhaushalts 6 mit folgenden Änderungen zur Beschlussfassung.

 

571001.431800 Förderung von privaten Klimaschutzmaßnahmen wird der Haushaltsansatz von bisher 5.000 € auf 10.000 € erhöht.

 

  1. Der Ausschuss verweist diese Empfehlung zur weiteren Beratung des Haushaltes 2024 in den Finanzausschuss.

 

 

Abstimmungsergebnis 1:

6

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Abstimmungsergebnis 2:

6

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Ö 9  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde        
Ö 9.1  
Toilettenanlage am Bahnhof Sottrum        
Ö 9.2  
Fahrbahnsanierung Inspirionstraße        
Ö 10  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 10.1  
Straßenlaternen        
Ö 10.2  
Geschwindigkeitsmessung Bergstraße        
Ö 10.3  
Parkplatz Sporthalle in Stuckenborstel        
Ö 10.4  
Beschilderung Lidl Parkplatz        
Ö 11  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 12     (nichtöffentlich)        
N 13     (nichtöffentlich)        
N 14     (nichtöffentlich)        
N 15     (nichtöffentlich)