Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft
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TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||||||||||||||||
Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft am 18.09.2023 | SI/GS/2023/0154 | |||||||||||||||
Ö 4 | Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 77 "Am Dannert" in Sottrum hier: Aufstellungsbeschluss | GS/2023/127 BV | ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Ö 5 | Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der nicht dem Rat der Gemeinde angehörenden Ausschussmitglieder | GS/2021/015 BV | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
Ö 6 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 77 "Am Dannert" von Sottrum hier: Beschluss über den Vorentwurf | GS/2023/128 BV | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
Ö 7 | Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz-Maßnahmen | GS/2022/050 BV-01 BV | |||||||||||||||
Ö 8 | Haushaltsansätze 2024 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Bau, Planung und Wirtschaft | GS/2023/136 BV | geändert beschlossen | ||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Der Ausschuss für Klimaschutz, Bau, Planung und Wirtschaft empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum:
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20.11.2023 - Ausschuss für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft | |||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss:
Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen
Der Ausschuss für Klimaschutz, Bau, Planung und Wirtschaft empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sottrum:
571001.431800 Förderung von privaten Klimaschutzmaßnahmen wird der Haushaltsansatz von bisher 5.000 € auf 10.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis 1:
Abstimmungsergebnis 2:
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Ö 9 | Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | ||||||||||||||||
Ö 9.1 | Toilettenanlage am Bahnhof Sottrum | ||||||||||||||||
Ö 9.2 | Fahrbahnsanierung Inspirionstraße | ||||||||||||||||
Ö 10 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||
Ö 10.1 | Straßenlaternen | ||||||||||||||||
Ö 10.2 | Geschwindigkeitsmessung Bergstraße | ||||||||||||||||
Ö 10.3 | Parkplatz Sporthalle in Stuckenborstel | ||||||||||||||||
Ö 10.4 | Beschilderung Lidl Parkplatz | ||||||||||||||||
Ö 11 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
N 12 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||
N 13 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||
N 14 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||
N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||