Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft am 18.09.2023 | SI/GS/2023/0154 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 77 "Am Dannert" in Sottrum hier: Aufstellungsbeschluss | GS/2023/127 BV | ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der nicht dem Rat der Gemeinde angehörenden Ausschussmitglieder | GS/2021/015 BV | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 77 "Am Dannert" von Sottrum hier: Beschluss über den Vorentwurf | GS/2023/128 BV | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz-Maßnahmen | GS/2022/050 BV-01 BV | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt die Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz. Die Richtlinie tritt zum 01.01.2024 in Kraft.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.11.2023 - Ausschuss für Klima, Bau, Planung und Wirtschaft | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss 1.: Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen wird dahingehend in § 5 ergänzt, dass der Antragsteller mittels Eigenerklärung bestätigt, dass er keine weitere Förderung beantragt hat.
Beschluss 2.: Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen wird dahingehend in § 5 ergänzt, dass 25 % der Anschaffungskosten höchstens jedoch der unter § 5 (3) genannte Betrag gefördert wird.
Beschluss 3.: Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der von Am. Klee beantragt Haushaltsansatz in Höhe von 50.000 € für die Förderung von Klimaschutzmaßnahmen wird mit (2 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen) abgelehnt.
Beschluss 4.: Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Im Haushalt 2024 werden für Klimaschutzmaßnahmen – 571001.431800 Förderung von privaten Klimaschutzmaßnahmen – die Haushaltsmittel von bisher 5.000 € auf 10.000 € erhöht.
Beschluss 5.: Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt die Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz mit den nachfolgend aufgeführten Änderungen:
Die Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen wird dahingehend in § 5 ergänzt, dass der Antragsteller mittels Eigenerklärung bestätigt, dass er keine weitere Förderung beantragt hat.
Die Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen wird dahingehend in § 5 ergänzt, dass 25 % der Anschaffungskosten höchstens jedoch der unter § 5 (3) genannte Betrag gefördert wird.
In den Haushalt 2024 werden für Klimaschutzmaßnahmen in der Gemeinde Sottrum – 571001.431800 Förderung von privaten Klimaschutzmaßnahmen – Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € eingestellt.
Die Richtlinie tritt zum 01.01.2024 in Kraft.
Abstimmungsergebnis 1.:
Abstimmungsergebnis 2.:
Abstimmungsergebnis 3.:
Abstimmungsergebnis 4.:
Abstimmungsergebnis 5.:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 11.12.2023 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 18.12.2023 - Rat der Gemeinde Sottrum | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt die Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz einschließlich der vom Verwaltungsausschuss empfohlenen Änderungen. Die Richtlinie tritt zum 01.01.2024 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Haushaltsansätze 2024 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Bau, Planung und Wirtschaft | GS/2023/136 BV | geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.1 | Toilettenanlage am Bahnhof Sottrum | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.2 | Fahrbahnsanierung Inspirionstraße | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.1 | Straßenlaternen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.2 | Geschwindigkeitsmessung Bergstraße | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.3 | Parkplatz Sporthalle in Stuckenborstel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.4 | Beschilderung Lidl Parkplatz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||