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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hellwege

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hellwege
Gremium:	Gemeinde Hellwege
Datum:	Mo, 27.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	HuK Hellwege
Ort:	HuK Hellwege, Ahauser Str. 33a, 27367 Hellwege

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Betreff

Vorlage

Beschlussart

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 2

Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift von der Ratssitzung am 21.12.2022

Ö 4

Erste Planungen zu Windkraftanlagen in der Gemarkung Hellwege

GHE/2023/001 MV

Ö 5

Vorstellung des Projektes Digitale Dörfer Niedersachsen mit dem Schwerpunkt „Dorffunk-App“

GHE/2023/002 MV

Ö 6

Neuanpflanzung eines oder mehrerer Bäume im hinteren Bereich des Friedhofs

GHE/2023/003 BV

Ö 7

Begrenzung des Verkehrsaufkommens auf dem unbefestigten Teil der Straße "Am Sandgraben"

GHE/2023/004 BV

VORLAGE

Die Gemeindeverwaltung wird darum gebeten, den Aufwand für die Entwidmung eines Teilstückes zu ermitteln. Danach entscheidet der Rat über das weitere Vorgehen.

Wolfgang Harling

27.02.2023 - Gemeinde Hellwege

Ö 7 -

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig Option 1 der BV 04/2023 umzusetzen (Pflege des Wirtschaftsweges im Bedarfsfall/Aufstellen Gefahrenzeichen „Unebene Fahrbahn“).

Eine Aufwandsprüfung für die Entwidmung entfällt damit. BM Harling holt lediglich orientierende Informationen dazu ein

Abstimmungsergebnis: