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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Reeßum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Reeßum
Gremium: Gemeinde Reeßum
Datum: Mo, 17.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:34 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckgebäude in Reeßum
Ort:

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Bürgerfragestunde        
Ö 3  
Einwohnerantrag gem. §31 NKomVG - Entscheidung über die Zulässigkeit  
Enthält Anlagen
GRE/2023/017 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   


1. Der Rat der Gemeinde Reeßum stellt fest, dass der von Frau Doris nsmann eingereichte Einwohnerantrag gem §31 NKomVG mit Datum vom 03.04.2023 nicht zulässig ist.

 

2. Der Rat der Gemeinde Reeßum beschließt weiterhin die Inhalte des Einwohnerantrages zu beraten.
 

   
    17.04.2023 - Gemeinde Reeßum
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Rat der Gemeinde Reeßum stellt fest, dass der von Frau Doris Lünsmann eingereichte Einwohnerantrag gem §31 NKomVG mit Datum vom 03.04.2023 nicht zulässig ist.

2. Der Rat der Gemeinde Reeßum beschließt weiterhin, die Inhalte des Einwohnerantrages zu beraten.
 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Ö 4  
Beratung der Inhalte des Einwohnerantrages  
GRE/2023/018 BV   geändert beschlossen
Ö 5  
Zuschussantrag Schützenverein Reeßum  
Enthält Anlagen
GRE/2023/015 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
KiTa-Erweiterung in Reeßum - Beschluss über den Entwurf  
Enthält Anlagen
GRE/2023/019 MV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Einrichtung von Tempo 30-Zonen in Clüversborstel  
Enthält Anlagen
GRE/2023/021 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Wichtige Mitteilungen        
Ö 9  
Bürgerfragestunde        
Ö 10  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
N 11     (nichtöffentlich)        
N 12     (nichtöffentlich)        
N 13     (nichtöffentlich)