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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Reeßum

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Reeßum
Gremium:	Gemeinde Reeßum
Datum:	Mo, 17.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 23:34	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzweckgebäude in Reeßum
Ort:

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Betreff

Vorlage

Beschlussart

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 2

Bürgerfragestunde

Ö 3

Einwohnerantrag gem. §31 NKomVG - Entscheidung über die Zulässigkeit

GRE/2023/017 BV

ungeändert beschlossen

Ö 4

Beratung der Inhalte des Einwohnerantrages

GRE/2023/018 BV

geändert beschlossen

VORLAGE

1. Der Ratsbeschluss vom 20.03.2023 zur Sanierung der Straße „Feldhofsweg“ wird nicht aufgehoben.

2. Das Straßenzustandskataster wird von einer Arbeitsgruppe, bestehend aus _________, überarbeitet mit dem Ziel die Nutzung und Frequentierung der Straßen und Wege in die Priorisierung mit einzubeziehen.

3. Nach Überarbeitung des Straßenzustandskatsters gem. Pkt. 2 wird dieses in einer öffenlichen Ratssitzung vorgestellt.

17.04.2023 - Gemeinde Reeßum

Ö 4 - geändert beschlossen

Beschluss 1.:

Der Ratsbeschluss vom 20.03.2023 zur Sanierung der Straße „Feldhofsweg“ wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis 2.:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Beschluss 2.:

Das Straßenzustandskataster wird von einer Arbeitsgruppe (spätestens bis zur Haushaltsberatung 2024) mit dem Ziel überarbeitet, die Nutzung und Frequentierung der Straßen und Wege in die Priorisierung mit einzubeziehen. Das Verfahren zur Überarbeitung soll in der nächsten Ratssitzung festgelegt werden.

Abstimmungsergebnis 3.:

6 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimme

3 Enthaltungen

Beschluss 3.:

Nach Überarbeitung des Straßenzustandskatsters gem. Pkt. 2 wird dieses in einer öffentlichen Ratssitzung vorgestellt.

Abstimmungsergebnis 1.: