Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hellwege  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hellwege
Gremium: Gemeinde Hellwege
Datum: Mi, 12.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:26 Anlass: Sitzung
Raum: HuK Hellwege
Ort: HuK Hellwege, Ahauser Str. 33a, 27367 Hellwege
TOP   Betreff Vorlage Beschlussart
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift von der Ratssitzung am 27.02.2023        
Ö 4  
Neubau eines Glockenstuhls (BV 09/2023) Hier: a) Festlegung des Standortes, b) Beantragung Fördermittel  
GHE/2023/009 BV  
Ö 5  
Einführung der „Dorffunk-App“  
GHE/2023/010 BV  
Ö 6  
Finanzielle Situation der Gemeinde Hellwege; a) Erhöhung der Samtgemeinde- und der Kreisumlagen b) Auswirkung des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst, c) Nachtragshaushalt 2023  
GHE/2023/011 MV  
Ö 7  
Anpassung der Gebühren für die Nutzung der Kinderkrippe im Hellweger Kindergarten  
GHE/2023/012 BV  
    VORLAGE
   

 

 

  1. Die Gemeinde Hellwege erhöht mit Wirkung vom 01.08.2023 für die Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum vollendeten dritten Lebensjahr die monatlichen Gebühren und die für die Berechnung zugrunde zu legenden Einkommenshöhen der Sozialstaffel gemäß der im Beschlussvorschlag vorgeschlagenen Sätze.

 

  1. Die 3. Satzung zur Änderung der Richtlinie zur Festsetzung der Kindergartengebühren der Gemeinde Hellwege vom 19.07.2012 wird erlassen.

 

 

 

 

Wolfgang Harling

 
   
    12.07.2023 - Gemeinde Hellwege
    Ö 7 - 
   

Beschluss:

 

 

  1. Die Gemeinde Hellwege erhöht mit Wirkung vom 01.08.2023 für die Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum vollendeten dritten Lebensjahr die monatlichen Gebühren und die für die Berechnung zugrunde zu legenden Einkommenshöhen der Sozialstaffel gemäß der im Beschlussvorschlag (neu) vorgeschlagenen Sätze.

 

  1. Die 3. Satzung zur Änderung der Richtlinie zur Festsetzung der Kindergartengebühren der Gemeinde Hellwege vom 19.07.2012 wird erlassen.


 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
Ö 8  
Jahresabschluss 2013; a) Beschluss über den Jahresabschluss 2013, b) Entlastung des Bürgermeisters, c) Beschluss über die Ergebnisverwendung 2013  
GHE/2023/013 BV  
Ö 9  
Jahresabschluss 2012; Beschluss über die Ergebnisverwendung 2012  
GHE/2023/014 BV  
Ö 10  
Einweihung der Neu- und Umbauten des Hellweger Kindergartens  
GHE/2023/015 MV  
Ö 11  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 12  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 13  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 14     (nichtöffentlich)        
N 15     (nichtöffentlich)        
N 16     (nichtöffentlich)        
N 17     (nichtöffentlich)        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)