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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 18.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 09.10.2023  
SI/GS/2023/0157    
Ö 4  
Bildung der Ausschüsse; Benennung eines Stellvertreters für den Seniorenbeirat im Ausschuss Sottrum 2030  
Enthält Anlagen
GS/2021/103 BV-02 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Anträge auf Zuweisung gemäß den Richtlinien und Verwaltungshandreichung der Gemeinde Sottrum zur Förderung der Kultur- und Heimatpflege und des Sports für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
GS/2023/123 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

 

  1. Dem Reitverein Sottrum und Umgebung e. V. wird entsprechend der Richtlinie und Verwaltungshandreichung der Gemeinde Sottrum zur Förderung der Kultur- und Heimatpflege und des Sports (2.4 i. V. m. 4.4) für die Anschaffung eines neuen Dressurvierecks eine Zuweisung in Höhe von max. 500,00 Euro (Gesamtkosten: 3.500,00 Euro brutto x 25 % = 875,00 Euro) gewährt.

 

  1. Der Antrag der Theatergruppe 11. August GbR, vertreten von Herrn Johannes Arnold, in Kooperation mit der Kulturinitiative Sottrum e.V. ( 2.5 i. V. m. 4.5) für die Durchführung des Theaterprojekts „Moritz, der Gefühlsexperte“ auf Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 50% des nachgewiesenen Defizits höchstens jedoch 1.000,00 Euro wird aufgrund der verspäteten Antragsstellung abgelehnt.

 

 

  1. Eine Förderung des Antrages der Kulturinitiative Sottrum e. V. für das kulturelle Programm während des Marktes an der Wieste wird aufgrund der verspäteten Antragsstellung abgelehnt.  Eine anteilige Kostenübernahme erfolgt über das Produkt Marktwesen, Kostenstelle: 573002.429100 – Ansatz: 8.000,00 Euro, im Rahmen des für den Markt zur Verfügung stehenden Gesamtbudgets.

 

 

 


 

   
    20.11.2023 - Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur der Gemeinde Sottrum
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Dem Reitverein Sottrum und Umgebung e. V. wird entsprechend der Richtlinie und Verwaltungshandreichung der Gemeinde Sottrum zur Förderung der Kultur- und Heimatpflege und des Sports (2.4 i. V. m. 4.4) für die Anschaffung eines neuen Dressurvierecks eine Zuweisung in Höhe von max. 500,00 Euro (Gesamtkosten: 3.500,00 Euro brutto x 25 % = 875,00 Euro) gewährt.

 

Abstimmungsergebnis:

2

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Beschluss:

Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Antrag der Theatergruppe 11. August GbR, vertreten von Herrn Johannes Arnold, in Kooperation mit der Kulturinitiative Sottrum e.V. ( 2.5 i. V. m. 4.5) für die Durchführung des Theaterprojekts „Moritz, der Gefühlsexperte“ auf Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 50% des nachgewiesenen Defizits chstens jedoch 1.000,00 Euro wird bewilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Beschluss:

Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Eine Förderung des Antrages der Kulturinitiative Sottrum e. V. für das kulturelle Programm während des Marktes an der Wieste wird aufgrund der verspäteten Antragsstellung abgelehnt.  Eine anteilige Kostenübernahme erfolgt über das Produkt Marktwesen, Kostenstelle: 573002.429100 Ansatz: 8.000,00 Euro, im Rahmen des für den Markt zur Verfügung stehenden Gesamtbudgets.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    11.12.2023 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 10 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.12.2023 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt:

 

1. Dem Reitverein Sottrum und Umgebung e. V. wird entsprechend der Richtlinie und

Verwaltungshandreichung der Gemeinde Sottrum zur Förderung der Kultur- und

Heimatpflege und des Sports (2.4 i. V. m. 4.4) für die Anschaffung eines neuen

Dressurvierecks eine Zuweisung in Höhe von max. 500,00 Euro

(Gesamtkosten: 3.500,00 Euro brutto x 25 % = 875,00 Euro) gewährt.

 

2. Der Antrag der Theatergruppe 11. August GbR, vertreten von Herrn Johannes Arnold,

in Kooperation mit der Kulturinitiative Sottrum e.V. ( 2.5 i. V. m. 4.5) für die Durch

hrung des Theaterprojekts „Moritz, der Gefühlsexperte“ auf Bewilligung eines

Zuschusses in Höhe von 50% des nachgewiesenen Defizits chstens jedoch 1.000,00 Euro wird aufgrund der verspäteten Antragsstellung abgelehnt.

 

3. Einerderung des Antrages der Kulturinitiative Sottrum e. V. für das kulturelle

 Programm während des Marktes an der Wieste wird aufgrund der verspäteten

 Antragsstellung abgelehnt.  Eine anteilige Kostenübernahme erfolgt über das Produkt

 Marktwesen, Kostenstelle: 573002.429100 Ansatz: 8.000,00 Euro, im Rahmen des

 r den Markt zur Verfügung stehenden Gesamtbudgets.

3. Abstimmungsergebnis: Kulturinitiative

13

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Ö 6  
Spielplatzkonzepte; Umsetzungsstand 2023 und Planungen 2024
GS/2021/079 BV-05 BV   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung inkl. Haushaltsplan der Gemeinde Sottrum für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
GS/2023/129 BV-03 BV   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Beschluss über den Jahresabschluss 2013, die Entlastung für den Gemeindedirektor für das Jahr 2013 und die Ergebnisverwendung 2013  
Enthält Anlagen
GS/2023/144 BV   ungeändert beschlossen
Ö 9  
Festlegungen zum Geschäft der laufenden Verwaltung nach § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG  
GS/2022/014 BV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 10  
Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz-Maßnahmen
Enthält Anlagen
GS/2022/050 BV-01 BV   geändert beschlossen
Ö 11  
Erweiterung Gewerbegebiet Sottrum West
Enthält Anlagen
GS/2023/073 BV   geändert beschlossen
Ö 12  
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 77 "Am Dannert" in Sottrum hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
GS/2023/127 BV   ungeändert beschlossen
Ö 13  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 77 "Am Dannert" von Sottrum hier: Beschluss über den Vorentwurf  
Enthält Anlagen
GS/2023/128 BV   zur Kenntnis genommen
Ö 14  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 15     Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 15.1  
Zaunbau am Regenrückhaltebecken hinter dem Gymnasium        
Ö 15.2  
Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung        
Ö 15.3  
Stand: Ausbau Hirsekamp        
Ö 15.4  
Gaststätte am Grundbergsee        
Ö 16  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 17     (nichtöffentlich)        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)        
N 21.1     (nichtöffentlich)        
N 21.2     (nichtöffentlich)        
N 22     (nichtöffentlich)        
N 22.1     (nichtöffentlich)        
N 22.2     (nichtöffentlich)        
N 22.3     (nichtöffentlich)        
N 22.4     (nichtöffentlich)        
N 22.5     (nichtöffentlich)