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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Planungs- und Verkehrsflächenausschuss  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Verkehrsflächenausschuss
Gremium: Planungs- und Verkehrsflächenausschuss
Datum: Di, 27.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:38 Anlass: Sitzung
Raum: Höper Hus Höperhöfen
Ort: Höper Hus, Höperhöfen 53, 27367 Bötersen
TOP   Betreff Vorlage Beschlussart
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Planungs- und Verkehrsflächenausschusses am 23.11.2023  
SI/GB/2023/0099    
Ö 4  
Bauleitplanung der Gemeinde Bötersen, Erörterung der Ergebnisse über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die öffenliche Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
 GB/2024/001 BV  
Ö 5  
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 4 "Ackern" der Gemeinde Bötersen  
Enthält Anlagen
 GB/2024/005 BV  
Ö 6  
Sanierung Alter Kirchweg  
Enthält Anlagen
 GB/2023/006 BV  
    VORLAGE
   


Der Rat der Gemeinde Bötersen beauftragt die Verwaltung, Herrn Seidel mit der Umsetzung zur kompletten Oberflächensanierung einschließlich der Pflasterflächen des Alten Kirchweg gemäß der vorgelegten Ausarbeitung zu beauftragen.

Ebenso die Umsetzung der Ausschreibungen vorzubereiten und über die Samtgemeinde durchzuführen.

Der Alte Kirchweg soll in voller Breite mit Asphalt und mit einer baulichen Verkehrsberuhigungsmaßnahme ausgeführt werden.

Die Anwohner sind durch die Verwaltung zu informieren..
   
    28.01.2023 - Planungs- und Verkehrsflächenausschuss
    Ö 4 - 
   

Beschluss:


Der Planungs- und Verkehrsflächen Ausschuss empfiehlt der Verwaltung den Planer, Herrn Seidel, mit Sanierung des Alten Kirchweg zu beauftragen und die entsprechenden Ausschreibungen zu erledigen. Dies soll in voller Breite mit Asphalt und mit entsprechenden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen (Abschnitt Hoops bis kurz hinter dem Kurvenbereich) ausgeführt werden. Parallel muss (mit dem Anwohner Scheunemann) geklärt werden, wie mit dem anfallenden Regenwasser im Bereich der Kastanienstr. verfahren werden soll.
 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
   
    08.02.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.02.2023 - Gemeinde Bötersen
    Ö 5 - 
   

Beschluss:


Der Rat der Gemeinde Bötersen beauftragt die Verwaltung, Herrn Seidel mit der Planungsvorbereitung zur kompletten Oberflächensanierung einschließlich der Pflasterflächen des Alten Kirchweg zu beauftragen und die entsprechenden Ausschreibungen vorzubereiten und über die Samtgemeinde durchzuführen. Dieser soll in voller Breite mit Asphalt und mit Verkehrsberuhigungsmaßnahmen ausgeführt werden. Die Anzahl der Verschwenkungen ist durch den Planer zu bemessen.
Parallel muss (mit dem Anwohner Scheunemann) geklärt werden, wie mit dem anfallenden Regenwasser im Bereich der Kastanienstr. verfahren werden soll.

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
   
    30.10.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 9 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.02.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.02.2024 - Planungs- und Verkehrsflächenausschuss
    Ö 6 - 
   

Beschluss:


Der AS PuV empfiehlt dem Rat der  Gemeinde Bötersen dass die Verwaltung Herrn Seidel mit der Umsetzung zur kompletten Oberflächensanierung, einschließlich der Pflasterflächen des Alten Kirchweg gemäß der vorgelegten Ausarbeitung zu beauftragen.

Der Alte Kirchweg soll in voller Breite mit Asphalt und mit, wenn sinnvoll und möglich, zwei baulichen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen ausgeführt werden. Ebenso ist die Umsetzung der Ausschreibungen vorzubereiten und über die Samtgemeinde durchzuführen.

 

Die Anwohner sind durch die Verwaltung zu informieren..

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 
   
    11.03.2024 - Gemeinde Bötersen
    Ö 6 - 
   

 1.Beschluss: Die Verkehrsberuhigung vor den Grundstücken 17-19.

 

 

2.Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

2. Beschluss: Die Verkehrsberuhigung vor den Grundstücken 15-17.

 

3.Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

3.Beschluss: Es soll eine 2. Verkehrsberuhigung mit eingeplant werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Bötersen beauftragt die Verwaltung, Herrn Seidel mit der Umsetzung

zur kompletten Oberflächensanierung einschließlich der Pflasterflächen des Alten Kirchweg

gemäß der vorgelegten Ausarbeitung zu beauftragen.

Ebenso die Umsetzung der Ausschreibungen vorzubereiten und über die Samtgemeinde

durchzuführen.

Der Alte Kirchweg soll in voller Breite mit Asphalt und mit einer baulichen

Verkehrsberuhigungsmaßnahme ausgeführt werden.

Die Anwohner sind durch die Verwaltung zu informieren..

 

1.Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Entwurf Blatt 1 (994 KB)      
Anlage 1 7 Entwurf Blatt 1 (994 KB)      
Ö 7  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde        
Ö 8  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 9  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde