Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Bötersen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Bötersen
Gremium: Gemeinde Bötersen
Datum: Mo, 11.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:34 - 23:29 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Hoops Bötersen
Ort: Gasthaus Hoops, Dorfstr. 3, 27367 Bötersen
Anlagen:
Entwurf Friedhofssatzung 2024 Stand 07.03.2024  

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 04.12.2023 sowie vom 06.11.2023  
SI/GB/2023/0100    
Ö 4  
Bauleitplanung der Gemeinde Bötersen, Erörterung der Ergebnisse über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die öffenliche Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
GB/2024/001 BV  
Ö 5  
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 4 "Ackern" der Gemeinde Bötersen  
Enthält Anlagen
GB/2024/005 BV  
Ö 6  
Sanierung Alter Kirchweg  
Enthält Anlagen
GB/2023/006 BV  
    VORLAGE
   


Der Rat der Gemeinde Bötersen beauftragt die Verwaltung, Herrn Seidel mit der Umsetzung zur kompletten Oberflächensanierung einschließlich der Pflasterflächen des Alten Kirchweg gemäß der vorgelegten Ausarbeitung zu beauftragen.

Ebenso die Umsetzung der Ausschreibungen vorzubereiten und über die Samtgemeinde durchzuführen.

Der Alte Kirchweg soll in voller Breite mit Asphalt und mit einer baulichen Verkehrsberuhigungsmaßnahme ausgeführt werden.

Die Anwohner sind durch die Verwaltung zu informieren..

   
    28.01.2023 - Planungs- und Verkehrsflächenausschuss
    Ö 4 - 
   

Beschluss:


Der Planungs- und Verkehrsflächen Ausschuss empfiehlt der Verwaltung den Planer, Herrn Seidel, mit Sanierung des Alten Kirchweg zu beauftragen und die entsprechenden Ausschreibungen zu erledigen. Dies soll in voller Breite mit Asphalt und mit entsprechenden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen (Abschnitt Hoops bis kurz hinter dem Kurvenbereich) ausgeführt werden. Parallel muss (mit dem Anwohner Scheunemann) geklärt werden, wie mit dem anfallenden Regenwasser im Bereich der Kastanienstr. verfahren werden soll.
 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    08.02.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.02.2023 - Gemeinde Bötersen
    Ö 5 - 
   

Beschluss:


Der Rat der Gemeinde Bötersen beauftragt die Verwaltung, Herrn Seidel mit der Planungsvorbereitung zur kompletten Oberflächensanierung einschließlich der Pflasterflächen des Alten Kirchweg zu beauftragen und die entsprechenden Ausschreibungen vorzubereiten und über die Samtgemeinde durchzuführen. Dieser soll in voller Breite mit Asphalt und mit Verkehrsberuhigungsmaßnahmen ausgeführt werden. Die Anzahl der Verschwenkungen ist durch den Planer zu bemessen.
Parallel muss (mit dem Anwohner Scheunemann) geklärt werden, wie mit dem anfallenden Regenwasser im Bereich der Kastanienstr. verfahren werden soll.

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    30.10.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 9 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.02.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.02.2024 - Planungs- und Verkehrsflächenausschuss
    Ö 6 - 
   

Beschluss:


Der AS PuV empfiehlt dem Rat der  Gemeinde Bötersen dass die Verwaltung Herrn Seidel mit der Umsetzung zur kompletten Oberflächensanierung, einschließlich der Pflasterflächen des Alten Kirchweg gemäß der vorgelegten Ausarbeitung zu beauftragen.

Der Alte Kirchweg soll in voller Breite mit Asphalt und mit, wenn sinnvoll und möglich, zwei baulichen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen ausgeführt werden. Ebenso ist die Umsetzung der Ausschreibungen vorzubereiten und über die Samtgemeinde durchzuführen.

 

Die Anwohner sind durch die Verwaltung zu informieren..

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    11.03.2024 - Gemeinde Bötersen
    Ö 6 - 
   

 1.Beschluss: Die Verkehrsberuhigung vor den Grundstücken 17-19.

 

 

2.Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

2. Beschluss: Die Verkehrsberuhigung vor den Grundstücken 15-17.

 

3.Abstimmungsergebnis:

3

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

3.Beschluss: Es soll eine 2. Verkehrsberuhigung mit eingeplant werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Bötersen beauftragt die Verwaltung, Herrn Seidel mit der Umsetzung

zur kompletten Oberflächensanierung einschließlich der Pflasterflächen des Alten Kirchweg

gemäß der vorgelegten Ausarbeitung zu beauftragen.

Ebenso die Umsetzung der Ausschreibungen vorzubereiten und über die Samtgemeinde

durchzuführen.

Der Alte Kirchweg soll in voller Breite mit Asphalt und mit einer baulichen

Verkehrsberuhigungsmaßnahme ausgeführt werden.

Die Anwohner sind durch die Verwaltung zu informieren..

 

1.Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Entwurf Blatt 1 (994 KB)      
Anlage 1 7 Entwurf Blatt 1 (994 KB)      
Ö 7  
Neugestaltung der Friedhofssatzung der Samtgemeinde Sottrum Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
GB/2024/003 BV  
Ö 8  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Bötersen sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 9  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 10  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 11     (nichtöffentlich)        
N 12     (nichtöffentlich)        
N 13     (nichtöffentlich)        
N 14     (nichtöffentlich)        
N 15     (nichtöffentlich)        
                 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Entwurf Friedhofssatzung 2024 Stand 07.03.2024 (234 KB)