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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Datum: Mo, 04.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr am 19.01.2015  
SI/GS/2015/0002  
     
     
Ö 4  
Wegebereisung  
GS/2015/045   geändert beschlossen
Ö 5  
Dorferneuerung Stuckenborstel hier: Erneuerung der Straßen Neubauer Heide und Reeßumer Straße  
GS/2015/046   geändert beschlossen
Ö 6  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Bahnhofstraße  
GS/2015/047   geändert beschlossen
Ö 7  
Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen; hier: Markierungen in den Tempo-30-Zonen  
GS/2015/049   zurückgestellt
Ö 8  
Antrag auf Erstellung eines Radwegekatasters zur Verbesserung der Radwege in Sottrum sowie zur Vorbereitung eines Radwegekonzeptes für die Gemeinde  
GS/2014/115   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag der GRÜNEN im Gemeinderat Sottrum auf  Erstellung eines Radwegekatasters zur Verbesserung der Radwege in Sottrum sowie zur Vorbereitung eines Radwegekonzeptes für die Gemeinde wird in den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr verwiesen.

 

   
    08.12.2014 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Antrag der GRÜNEN im Gemeinderat Sottrum auf Erstellung eines Radwegekatasters zur Verbesserung der Radwege in Sottrum sowie zur Vorbereitung eines Radwegekonzeptes für die Gemeinde wird in den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr verwiesen.

Ohne weitere Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (15 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen) beschlossen:

   
    04.05.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Dem Rat wird folgende Beschlussfassung empfohlen.

 

Der Antrag der GRÜNEN im Gemeinderat Sottrum auf Erstellung eines Radwegekatasters zur Verbesserung der Radwege in Sottrum sowie zur Vorbereitung eines Radwegekonzeptes für die Gemeinde wird mit (1 Ja-Stimme, 4 Nein-Stimmen) abgelehnt.

   
    18.05.2015 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

 

Ö 9     (nichtöffentlich)        
Ö 10     (nichtöffentlich)        
Ö 11  
Antrag der Grünen, hier: Überprüfung der Straßeninstandhaltungsmaßnahmen  
GS/2015/048   geändert beschlossen
Ö 12  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde        
Ö 13  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 14  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde