Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde
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| TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||
| Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 28.05.2018 | SI/GS/2018/0097 | ||||||
| Ö 4 | Vereinbarung zur Zahlung einer Infrastrukturabgabe | |||||||
| Ö 5 | Kommunale Beteiligung an der EWE Netz GmbH | GS/2018/092 | ||||||
| Ö 6 | Antrag der FDP-Fraktion "Gewerbegebiet an der Autobahn" | GS/2018/107 | ||||||
| Ö 7 | Antrag der SPD-Fraktion auf eine neue Sozialstaffel der Krippengebühren | GS/2018/106 | ||||||
| Ö 8 | Antrag der Grünen-Fraktion "Die Gemeinde Sottrum unterstützt den Bau bezahlbarer Mietwohnungen" | GS/2018/105 | ||||||
| Ö 9 | Städtebauförderprogramm "Generationenplatz an der Wassermühle Stuckenborstel" | GS/2018/110 | ||||||
| Ö 10 | Städtebauförderprogramm "Grünanlage an der Kirche in Sottrum" | GS/2018/109 | ||||||
| VORLAGE | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Fläche des Erneuerungsgebietes beträgt ca. 15.744 m² (Flurstück: 272/11). Die Gemeinde Sottrum erklärt die Bereitschaft, die Eigenmittel in Höhe von 20.000 € sowie den durch Einnahmen und durch Städtebauförderungsmittel nicht gedeckten Teil der Ausgaben für die Finanzierung der o.g. städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen aufzubringen.
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| 24.09.2018 - Rat der Gemeinde Sottrum | ||||||||
| Ö 10 - | ||||||||
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Die Gemeinde Sottrum beschließt die räumliche Abgrenzung des in der Anlage 1 ab gegrenzten Gebietes als Maßnahmengebiet für die Einzelmaßnahme „Grünanlage an der Kirche in Sottrum“. Der beigefügte Plan ist Bestandteil des Beschlusses. Die Fläche des Erneuerungsgebietes beträgt ca. 15.744 m² (Flurstück: 272/11). Die Gemeinde Sottrum erklärt die Bereitschaft, die Eigenmittel in Höhe von 20.000 € sowie den durch Einnahmen und durch Städtebauförderungsmittel nicht gedeckten Teil der Ausgaben für die Finanzierung der o.g. städtebaulichen Erneuerungsmaßnah- men aufzubringen.
Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (18 Ja-Stimmen) beschlossen:
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| Ö 11 | Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"; hier: Neubau eines Mehrgenerationenspielplatzes im Eichpark in Sottrum | GS/2018/111 | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | |||||||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder | |||||||
| Ö 14 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| N 15 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 16 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 17 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 18 | (nichtöffentlich) | |||||||