Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
Datum: Do, 04.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum
TOP   Betreff Vorlage Beschlussart
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der nicht dem Rat der Samtgemeinde angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
 SG/2021/139 BV   ungeändert beschlossen
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr am 01.12.2022  
SI/SG/2022/0035    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr am 09.02.2023  
SI/SG/2023/0099    
Ö 6     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 6.1  
Herausforderungen künftiger Strom- und Wärmeversorgung - EWE NETZ informiert  
SG/2023/106 MV   ungeändert beschlossen
Ö 6.2  
Bau einer PV-Anlage auf der Kläranlage in Sottrum hier: Stand der Planung  
SG/2023/054 AV-02 MV   ungeändert beschlossen
Ö 6.3  
Auslastung der Kläranlage Sottrum hier: Ergebnisse der Zustandsbewertung  
SG/2023/108 MV   ungeändert beschlossen
Ö 6.4  
Niederschlagswasserbeseitigung in der Samtgemeinde Sottrum  
SG/2023/121 MV   ungeändert beschlossen
Ö 6.5  
Aktueller Sachstand zur Straßenunterhaltung an Gemeindeverbindungsstraßen        
Ö 6.6  
44. Änderung des Flächennutzungsplans        
Ö 7     Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 43. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss aus dem Jahr 2022 https://www.sottrum.sitzung-online.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=2096 Nichteinhaltung von Absprachen, Zweifel an der Bereitschaft zu Unterstützung und daraus folgend inzwischen zählbarer wirtschaftlicher Schaden der Mitgliedsgemeinden. Lösung zum weiteren Umgang mit Projekten und ihrer Umsetzung von Seiten der Verwaltung.  
Enthält Anlagen
 SG/2023/125 AN   zur Kenntnis genommen
Ö 7.2  
Kommunale Wärmeplanung        
Ö 8  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 9     (nichtöffentlich)        
N 10     (nichtöffentlich)        
N 11     (nichtöffentlich)