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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung am 03.11.2022  
SI/SG/2022/0030  
     
     
Ö 4  
Überörtliche Kulturförderung 2023
Enthält Anlagen
SG/2022/230 BV  
Ö 5  
Antrag auf Förderung des Familienforums SIMBAV e. V. für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
SG/2022/231 BV  
Ö 6  
Antrag der Schule an der Wieste auf Bezuschussung des Workshops "The Young Americans"  
Enthält Anlagen
SG/2022/232 BV  
Ö 7  
Schulsozialarbeit an den Schulen der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2022/263 BV  
Ö 8  
Sottrumer Tafel: Antrag auf Förderung 2023  
Enthält Anlagen
SG/2022/264 BV  
    VORLAGE
   

Die Samtgemeinde Sottrum fördert die Sottrumer Tafel mit einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro und der Übernahme der jährlichen monatlichen Abfallbeseitigungs-kosten.
 

   
    24.11.2022 - Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Jultur, Jugend und Sport empfiehlt folgende Beschlussfassung:

 

 

Die Samtgemeinde Sottrum fördert die Sottrumer Tafel mit einem jährlichen Zuschuss in

he von 5.000 Euro und der Übernahme der jährlichen monatlichen Abfallbeseitigungs-kosten. Der Haushaltsansatz wird aufgrund der Abfallkosten um 500€ auf insgesamt 5.500€ erhöht.


 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    08.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung
    Ö 8 - 
   

Beschluss:

Dem Rat der Samtgemeinde wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Die Samtgemeinde Sottrum fördert die Sottrumer Tafel mit einem jährlichen Zuschuss in

he von 5.000 Euro und der Übernahme der jährlichen monatlichen Abfallbeseitigungs-kosten. Der Haushaltsansatz wird aufgrund der Abfallbeseitigungskosten um 500€ auf insgesamt 5.500€ erhöht.
 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    15.12.2022 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Samtgemeinde Sottrum fördert die Sottrumer Tafel mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 5.500 Euro und der Übernahme der jährlichen monatlichen Abfallbeseitigungskosten. Der Haushaltsansatz wird aufgrund der Abfallkosten um 500€ auf insgesamt 5.500€ erhöht.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    15.12.2022 - Samtgemeindeausschuss
    N 18 - geändert beschlossen
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Ö 9  
Haushaltsansätze 2023 für die Schulen
Enthält Anlagen
SG/2022/248 BV  
Ö 10  
Haushaltsansätze 2023 - Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport
SG/2022/249 BV  
Ö 11  
Haushaltsansätze 2023 hier: Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung
SG/2022/271 BV  
Ö 12  
Haushaltsansätze 2023 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
SG/2022/255 BV  
Ö 13  
Haushaltsplan 2023 und Stellenplan 2023, 3. aktualisierte Fassung  
Enthält Anlagen
SG/2022/247 BV-02 BV  
Ö 14  
Umsatzsteuerpflicht nach § 2b Umsatzsteuergesetz; mögliche Verlängerung der Optionsfrist  
SG/2022/283 BV  
Ö 15  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 16  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 17  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 19.1     (nichtöffentlich)        
N 19.2     (nichtöffentlich)        
N 19.3     (nichtöffentlich)        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 20.1     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)