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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung am 03.11.2022  
SI/SG/2022/0030  
     
     
Ö 4  
Überörtliche Kulturförderung 2023
Enthält Anlagen
SG/2022/230 BV  
Ö 5  
Antrag auf Förderung des Familienforums SIMBAV e. V. für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
SG/2022/231 BV  
Ö 6  
Antrag der Schule an der Wieste auf Bezuschussung des Workshops "The Young Americans"  
Enthält Anlagen
SG/2022/232 BV  
Ö 7  
Schulsozialarbeit an den Schulen der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2022/263 BV  
Ö 8  
Sottrumer Tafel: Antrag auf Förderung 2023  
Enthält Anlagen
SG/2022/264 BV  
Ö 9  
Haushaltsansätze 2023 für die Schulen
Enthält Anlagen
SG/2022/248 BV  
Ö 10  
Haushaltsansätze 2023 - Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport
SG/2022/249 BV  
Ö 11  
Haushaltsansätze 2023 hier: Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung
SG/2022/271 BV  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 2. Haushaltsentwurf 2023 (Stand 07.11.2022) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Einnahmen und Auszahlungen zu den Produkten 121001 (Wahlen), 122001 (Bürgerservice), 122003 (Standesamtsangelegenheiten), 122004 (Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung),126000 (Feuerwehr), 313001 (Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz), 537001 (Sammelplätze für Baum- und Strauchschnitt), 553001 (Friedhofswesen) sowie 575001 Tourismus unverändert zur Beschlussfassung.

 

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtgemeinderat das in den genannten Produkten des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2026 zu beschließen.


 

   
    24.11.2022 - Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 2. Haushaltsentwurf 2023 (Stand 07.11.2022) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Einnahmen und Auszahlungen zu den Produkten 121001 (Wahlen), 122001 (Bürgerservice), 122003 (Standesamtsangelegenheiten), 122004 (Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung),126000 (Feuerwehr), 313001 (Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz), 537001 (Sammelplätze für Baum- und Strauchschnitt), 553001 (Friedhofswesen) sowie 575001 Tourismus unverändert zur Beschlussfassung.

 

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samt-gemeinderat das in den genannten Produkten des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2026 zu beschließen.
 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

   
    08.12.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Organisationsentwicklung
    Ö 11 - 
   

Beschluss:

Dem Rat der Samtgemeinde wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtgemeinderat die im 2. Haushaltsentwurf 2023 (Stand 07.11.2022) vorgesehenen Erträge und Aufwendungen bzw. Einnahmen und Auszahlungen zu den Produkten 121001 (Wahlen), 122001 (Bürgerservice), 122003 (Standesamtsangelegenheiten), 122004 (Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung),126000 (Feuerwehr), 313001 (Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz), 537001 (Sammelplätze für Baum- und Strauchschnitt), 553001 (Friedhofswesen) sowie 575001 Tourismus unverändert zur Beschlussfassung.

 

Der Ausschuss für Feuerschutz, Katastrophenschutz und Ordnung empfiehlt dem Samtgemeinderat das in den genannten Produkten des Teilfinanzhaushalts ausgewiesene Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2026 zu beschließen.


 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    15.12.2022 - Samtgemeindeausschuss
    N 22 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 12  
Haushaltsansätze 2023 hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
SG/2022/255 BV  
Ö 13  
Haushaltsplan 2023 und Stellenplan 2023, 3. aktualisierte Fassung  
Enthält Anlagen
SG/2022/247 BV-02 BV  
Ö 14  
Umsatzsteuerpflicht nach § 2b Umsatzsteuergesetz; mögliche Verlängerung der Optionsfrist  
SG/2022/283 BV  
Ö 15  
Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 16  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 17  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 19     (nichtöffentlich)        
N 19.1     (nichtöffentlich)        
N 19.2     (nichtöffentlich)        
N 19.3     (nichtöffentlich)        
N 18     (nichtöffentlich)        
N 20     (nichtöffentlich)        
N 20.1     (nichtöffentlich)        
N 21     (nichtöffentlich)