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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 24.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2     Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 2.1  
Straßen in Stuckenborstel        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 20.02.2023  
SI/GS/2023/0189    
Ö 4  
Umbesetzung von Ausschüssen; SPD Fraktion  
Enthält Anlagen
GS/2023/047 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Straßenbauprogramm der Gemeinde Sottrum für die Jahre 2024-2035
Enthält Anlagen
GS/2022/145 MV-01 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum stimmt dem vorgeschlagenen Erneuerungsprogrammr die Straßen in der Gemeinde Sottrum für den Zeitraum 2024 bis 2035 zu.

Die Umsetzung der Einzelmaßnahmen wird in den zuständigen politischen Gremien und in Anliegerversammlungen beraten.

 

   
    06.03.2023 - Ausschuss für Umwelt, Wege und Natur
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Rat der Gemeinde Sottrum stimmt dem vorgeschlagenen Erneuerungsprogrammr die Straßen in der Gemeinde Sottrum für den Zeitraum 2024 bis 2035 zu.

Die Umsetzung der Einzelmaßnahmen wird in den zuständigen politischen Gremien und in Anliegerversammlungen beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    20.03.2023 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 11 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.04.2023 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Sottrum stimmt dem vorgeschlagenen Erneuerungsprogramm für die Straßen in der Gemeinde Sottrum für den Zeitraum 2024 bis 2035 zu.

Die Umsetzung der Einzelmaßnahmen wird in den zuständigen politischen Gremien und in Anliegerversammlungen beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

18

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 6  
Erweiterung des Bauhofes - Entwurf
Enthält Anlagen
GS/2022/055 BV-03 BV   geändert beschlossen
Ö 7  
Erweiterung der Klimaschutz-Förderung um Steckersolaranlagen
GS/2022/050 BV   geändert beschlossen
Ö 8  
Entwicklung eines Spielplatzkonzeptes in der Gemeinde Sottrum; hier: Richtlinie über die Gestaltung der Spielplätze innerhalb der Gemeinde Sottrum
Enthält Anlagen
GS/79 BV-02 BV-01 BV   geändert beschlossen
Ö 9  
Beschluss Verteilung des Jahresergebnis 2012 auf ordentliche und außerordentliche Rücklagen  
GS/2023/005 BV   ungeändert beschlossen
Ö 10     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 10.1  
Vertreibung der Krähen in Stuckenborstel        
Ö 10.2  
Schäden durch LKW's in Stuckenborstel        
Ö 10.3  
Veranstaltung "Kita's in Not"        
Ö 10.4  
Hospitation in den Kindergärten der Gemeinde Sottrum        
Ö 11     Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 11.1  
Krähen auf dem Friedhof        
Ö 11.2  
LKW-Situation in Stuckenborstel        
Ö 11.3  
LIDL LKW-Stellplätze        
Ö 11.4  
Schranke in der Feldstraße        
Ö 11.5  
Beschilderung Verkehrsleitsystem        
Ö 11.6  
Krähen        
Ö 11.7  
Toilettenhaus beim Brettmannhaus        
Ö 11.8  
"An der Wieste" Tempomessung        
Ö 11.9  
Containerplatz am Riegesee        
Ö 12  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 13     (nichtöffentlich)        
N 14     (nichtöffentlich)        
N 15     (nichtöffentlich)        
N 16     (nichtöffentlich)        
N 16.1     (nichtöffentlich)        
N 16.2     (nichtöffentlich)        
N 17     (nichtöffentlich)        
N 17.1     (nichtöffentlich)        
N 17.2     (nichtöffentlich)        
N 17.3     (nichtöffentlich)        
N 17.4     (nichtöffentlich)        
N 17.5     (nichtöffentlich)        
N 17.6     (nichtöffentlich)