Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Sottrum
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 24.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2     Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 2.1  
Straßen in Stuckenborstel        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 20.02.2023  
SI/GS/2023/0189    
Ö 4  
Umbesetzung von Ausschüssen; SPD Fraktion  
Enthält Anlagen
GS/2023/047 BV   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Straßenbauprogramm der Gemeinde Sottrum für die Jahre 2024-2035
Enthält Anlagen
GS/2022/145 MV-01 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Erweiterung des Bauhofes - Entwurf
Enthält Anlagen
GS/2022/055 BV-03 BV   geändert beschlossen
Ö 7  
Erweiterung der Klimaschutz-Förderung um Steckersolaranlagen
GS/2022/050 BV   geändert beschlossen
Ö 8  
Entwicklung eines Spielplatzkonzeptes in der Gemeinde Sottrum; hier: Richtlinie über die Gestaltung der Spielplätze innerhalb der Gemeinde Sottrum
Enthält Anlagen
GS/79 BV-02 BV-01 BV   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

  1. Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt die 1.Änderung der Richtlinie über die Gestaltung der Spielplätze innerhalb der Gemeinde Sottrum in der beigefügten Fassung.
  2. Der Spielplatz Asternweg wird zu einem naturnahen Spielplatz umgebaut.
  3. Die Spielplätze Bachstraße, Upp`n Hoff, Lessingstraße und Im Moorteil werden  abgeräumt. Es entstehen dort Freiflächen mit Grasflächen und Blühstreifen, Hügel können erhalten bleiben.

 


 

   
    13.02.2023 - Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur der Gemeinde Sottrum
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

  1. Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt die 1.Änderung der Richtlinie über die

Gestaltung der Spielplätze innerhalb der Gemeinde Sottrum in der beigefügten

Fassung einschl. der folgenden zusätzlichen Änderungen:

 

-          Unter Punkt 5 Verfahrensablauf wird der erste Spiegelstrich um folgende Formulierung ergänzt: Umwidmungen erfolgen frühestens im 3-jährigen Rhythmus.

-          Unter Punkt 5 Verfahrensablauf wird der dritte Spiegelstrich gestrichen.

-          Unter Punkt 5 Verfahrensablauf wird der erste Satz vom vierten Spiegelstrich gestrichen und wie folgt neu formuliert:

Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt formell die geplanten Anpassungen auf den Spielplätzen, sowie sinnvolle Umwidmungen und beauftragt den Bauhof mit der entsprechenden Umsetzung.

 

  1. Der Spielplatz Asternweg wird zu einem naturnahen Spielplatz umgebaut.

 

  1. Die Spielplätze Bachstraße, Upp`n Hoff, Lessingstraße und Im Moorteil werden

abgeräumt. Es entstehen dort Freiflächen mit Grasflächen und Blühstreifen, Hügel können erhalten bleiben.


 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    20.02.2023 - Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sottrum
    N 10 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.04.2023 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Gemeinde Sottrum beschließt die 1.Änderung der Richtlinie über die Gestaltung der Spielplätze innerhalb der Gemeinde Sottrum in der beigefügten Fassung.
  2. Der Spielplatz Asternweg wird zu einem naturnahen Spielplatz umgebaut.
  3. Die Spielplätze Bachstraße, Upp`n Hoff, Lessingstraße und Im Moorteil werden abgeräumt. Es entstehen dort Freiflächen mit Grasflächen und Blühstreifen, Hügel können erhalten bleiben.
  4. Auf dem Spielplatz Körnerstraße oder Mozartstraße werden Spielgeräte für Kleinkinder aufgestellt.


 

Abstimmungsergebnis:

19

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 9  
Beschluss Verteilung des Jahresergebnis 2012 auf ordentliche und außerordentliche Rücklagen  
GS/2023/005 BV   ungeändert beschlossen
Ö 10     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 10.1  
Vertreibung der Krähen in Stuckenborstel        
Ö 10.2  
Schäden durch LKW's in Stuckenborstel        
Ö 10.3  
Veranstaltung "Kita's in Not"        
Ö 10.4  
Hospitation in den Kindergärten der Gemeinde Sottrum        
Ö 11     Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 11.1  
Krähen auf dem Friedhof        
Ö 11.2  
LKW-Situation in Stuckenborstel        
Ö 11.3  
LIDL LKW-Stellplätze        
Ö 11.4  
Schranke in der Feldstraße        
Ö 11.5  
Beschilderung Verkehrsleitsystem        
Ö 11.6  
Krähen        
Ö 11.7  
Toilettenhaus beim Brettmannhaus        
Ö 11.8  
"An der Wieste" Tempomessung        
Ö 11.9  
Containerplatz am Riegesee        
Ö 12  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 13     (nichtöffentlich)        
N 14     (nichtöffentlich)        
N 15     (nichtöffentlich)        
N 16     (nichtöffentlich)        
N 16.1     (nichtöffentlich)        
N 16.2     (nichtöffentlich)        
N 17     (nichtöffentlich)        
N 17.1     (nichtöffentlich)        
N 17.2     (nichtöffentlich)        
N 17.3     (nichtöffentlich)        
N 17.4     (nichtöffentlich)        
N 17.5     (nichtöffentlich)        
N 17.6     (nichtöffentlich)