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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
Datum: Do, 07.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr am 04.05.2023  
SI/SG/2023/0113    
Ö 4  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum a) Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
SG/2021/032 BV-06 BV   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

a)      Der Samtgemeindeausschuss beschließt, die Entscheidungsvorschläge zu den vorgebrachten Anregungen und Hinweisen. Die Änderungsbereiche in der Gemeinde Bötersen werden im Verfahren nicht weiterverfolgt.

b)     Der Samtgemeindeausschuss stimmt dem vorliegenden Entwurf der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes zu und beschließt, den Planentwurf gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.



 

   
    07.09.2023 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Planung, Wirtschaft und Verkehr
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a)      Der Samtgemeindeausschuss beschließt, die Entscheidungsvorschläge zu den vorgebrachten Anregungen und Hinweisen. Die Änderungsbereiche in der Gemeinde Bötersen werden im Verfahren nicht weiterverfolgt.

b)     Der Samtgemeindeausschuss stimmt dem vorliegenden Entwurf der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes zu und beschließt, den Planentwurf gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    21.09.2023 - Samtgemeindeausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
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Ö 5  
Höchstspannungsleitung Conneforde - Sottrum hier: Raumordnungsverfahren  
Enthält Anlagen
SG/2023/154 MV-02 BV   ungeändert beschlossen
Ö 6     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 6.1  
Sanierung der Abwasserdruckleitung "An der Weide" hier: Stand der Planungen  
SG/2022/058 BV-01 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 6.2  
44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sottrum, hier: Stand des Verfahrens  
Enthält Anlagen
SG/2022/274 BV-01 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 6.3  
Bericht des Gewässerschutzbeauftragten 2022  
Enthält Anlagen
SG/2023/187 MV   zur Kenntnis genommen
Ö 6.4  
Energieaufkommen im Winter        
Ö 7     Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 7.1  
Klimaschutzkonzept 2015        
Ö 8     Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 8.1  
43. Änderung des Flächennutzungsplans        
N 9     (nichtöffentlich)        
N 10     (nichtöffentlich)