Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde
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| TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 3 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 4 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 5 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 6 | (nichtöffentlich) | |||||||
| Ö 7 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| Ö 8 | Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 25.01.2016 | SI/GS/2016/0085 | ||||||
| Ö 9 | Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 | |||||||
| 29.02.2016 - Ausschuss für Finanzen | ||||||||
| Ö 4 - | ||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||||
| 14.03.2016 - Ausschuss für Finanzen | ||||||||
| Ö 4 - | ||||||||
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Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 nebst Anlagen wird unter Berücksichtigung der vorgetragenen Änderungen erlassen. Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen und das Investitionsprogramm genehmigt. Nach weiterer kurzer Aussprache wird einstimmig (5 Ja-Stimmen, 2 Stimm-Enthaltungen) beschlossen:
Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen: |
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| 21.03.2016 - Rat der Gemeinde Sottrum | ||||||||
| Ö 9 - | ||||||||
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Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 nebst Anlagen wird erlassen. Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen und das Investitionsprogramm genehmigt.
Ohne weitere Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung) beschlossen:
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| Ö 10 | Straßennamenvergabe im Baugebiet Dannert III | GS/2016/011 | ||||||
| Ö 11 | Breitbandausbau - weiteres Vorgehen | GS/2016/022 | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | |||||||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder | |||||||
| Ö 14 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||