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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Jugend und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Jugend und Sport
Gremium: Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport
Datum: Do, 22.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der nicht dem Rat der Samtgemeinde angehörenden Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
SG/2021/139 BV  
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Jugend und Sport am 09.11.2023  
SI/SG/2023/0166    
Ö 5  
Neufassung der Gebührenordnung für das Freibad Sottrum der Samtgemeinde Sottrum  
Enthält Anlagen
SG/2024/024 BV   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Der Rat der Samtgemeinde Sottrum erlässt die anliegende Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Sottrum.



 

   
    22.02.2024 - Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend und Sport
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Samtgemeinde Sottrum erlässt die anliegende Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Sottrum mit folgenden Änderungen:

 

-          § 1 Absatz 2:

Die Worte „an der Kasse“ werden gestrichen

 

-          § 2 Absatz 2, Buchstaben b, c, d und e werden ergänzt um den Passus

„längstens bis zum vollendeten 25. Lebensjahr“

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    07.03.2024 - Samtgemeindeausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.03.2024 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Samtgemeinde Sottrum erlässt die anliegende Satzung mit den im Fachausschuss empfohlenen Änderungen über die Erhebung von Gebühren für das Freibad der Samtgemeinde Sottrum.
 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Ö 6  
Änderung der Satzung für die Benutzung der Samtgemeindebücherei  
Enthält Anlagen
SG/2024/027 BV   geändert beschlossen
Ö 7  
Richtlinie für die Verleihung der Ehrenmedaillen der Samtgemeinde Sottrum; Ehrenpreis und Sportlerehrung  
Enthält Anlagen
SG/2024/025 BV   geändert beschlossen
Ö 8     Mitteilungsvorlagen/Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 8.1  
Verlegung Stolpersteine in Sottrum        
Ö 9  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 9.1  
Negativnachrichten über die Tafel in Sottrum        
Ö 10  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 11     (nichtöffentlich)        
N 12     (nichtöffentlich)        
N 13     (nichtöffentlich)