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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hellwege  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hellwege
Gremium: Gemeinde Hellwege
Datum: Mi, 25.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: HuK Hellwege
Ort: HuK Hellwege, Ahauser Str. 33a, 27367 Hellwege

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift von der Ratssitzung am 12.07.2023        
Ö 4  
Instandsetzung einer Terassentür des Heimat- und Kulturhauses  
GHE/2023/019 BV  
Ö 5  
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023  
GHE/2023/020 BV  
Ö 6  
Anpassung der Benutzungsgebühren für das Heimat- und Kulturhaus  
GHE/2023/021 BV  
    VORLAGE
   


Die Gemeinde Hellwege erhebt ab dem 01.01.2024r die Vermietung des Heimat- und Kulturhaues an einem Tag folgende Nutzungsgebühren:

 

Hellweger Bürger:    300,00 €

Auswärtige Nutzer:  400,00 €

 

r Feiern in den Abendstunden, die erst nach Mitternacht enden, erhöht sich der Tagessatz nicht.

 

Wird das HuK für mehrere Tage vermietet, dann wird für den ersten Tag die volle Nutzungsgebühr erhoben und für jeden weiteren Tag eine um 50 % geminderte Nutzungsgebühr erhoben. 

 

Wird nur der Teilbereich vor der Theke vermietet, vermindern sich die Tagessätze:

 

Hellweger Bürger:     200,00 €

Auswärtige Nutzer:   300,00 €

 

 

 

Wolfgang Harling


 

   
    25.10.2023 - Gemeinde Hellwege
    Ö 6 - 
   

Beschluss:

Die Gemeinde Hellwege erhebt ab dem 01.01.2024r die Vermietung des Heimat- und Kulturhaues an einem Tag folgende Nutzungsgebühren:

Hellweger Bürger*innen: 300,00 €

Auswärtige Nutzer:      400,00 €

 

r Feiern in den Abendstunden, die erst nach Mitternacht enden, erhöht sich der Tagessatz nicht.

Wird das HuK für mehrere Tage vermietet, dann wird für den ersten Tag die volle Nutzungsgebühr erhoben und für jeden weiteren Tag eine um 50 % geminderte Nutzungsgebühr erhoben. 

Wird nur der Teilbereich vor der Theke vermietet, vermindert sich die Tagessätze:

Hellweger Bürger:     200,00 €

Auswärtige Nutzer:   300,00 €

 

Es wird ferner vereinbart, das Buchungsverhalten mit den beschlossenen Gebühren von 300 €r Hellweger Bürger*innen und 400 €r Auswärtige Nutzer in 2024 zu beobachten und im Falle einer tatsächlich abzuführenden Mehrwertsteuer eine Anpassung für das Jahr 2025 zu prüfen.   

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Ö 7  
Vereinbarung über die Zahlung eines Infrastrukturzuschusses für Wohngebiete; Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Gemeinde Hellwege und der Samtgemeinde Sottrum  
GHE/2023/022 BV  
Ö 8  
Förderung der Konzertreihe 2024 im Heimat- und Kulturhaus  
GHE/2023/026 BV  
Ö 9  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 10  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 11  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 12     (nichtöffentlich)        
N 13     (nichtöffentlich)        
N 14     (nichtöffentlich)        
N 15     (nichtöffentlich)        
N 16     (nichtöffentlich)        
N 17     (nichtöffentlich)        
N 18     (nichtöffentlich)