Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde
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| TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||
| Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 10.04.2017 | SI/GS/2017/0008 | ||||||
| Ö 4 | Richtlinie zur Festsetzung der Kindergartengebühren | GS/2017/057 | ||||||
| Ö 5 | Antrag der FDP-Fraktion zur Errichtung eines Halteverbotes in der Mühlenstraße | GS/2017/048 | ||||||
| Ö 6 | Antrag der FDP-Fraktion zur Verbesserung der Haushaltskontrolle | GS/2017/049 | ||||||
| Ö 7 | Antrag der Fraktion Die Grünen; hier: Erarbeitung einer Baumschutzsatzung | GS/2017/059 | ||||||
| Ö 8 | Antrag der FDP-Fraktion; hier: Flexible Kinderbetreuung in Sottrum ermöglichen | GS/2017/070 | ||||||
| VORLAGE | ||||||||
Beschlussvorschlag:
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| 19.06.2017 - Rat der Gemeinde Sottrum | ||||||||
| Ö 8 - | ||||||||
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Der Antrag der FDP-Fraktion über die Ermöglichung einer flexiblen Kinder- betreuung in Sottrum wird zur Beratung in den Ausschuss Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur gegeben.
Nach kurzer Aussprache wird einstimmig (19 Ja-Stimmen) beschlossen:
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| 13.11.2017 - Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur der Gemeinde Sottrum | ||||||||
| Ö 4 - | ||||||||
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Der folgende Beschlussvorschlag wird abgelehnt:
Der Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur beschließt die flexible Kindergartenbetreuung in Sottrum über eine Betreuungszeit von 06:30 Uhr bis 18:30 Uhr einzuführen.
Nach weiterer kurzer Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (1 Ja-Stimme, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) dem Rat empfohlen:
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| 04.12.2017 - Rat der Gemeinde Sottrum | ||||||||
| Ö 7 - | ||||||||
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Der Antrag der FDP-Fraktion wird ergebnisoffen in den Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport und Soziales gegeben. Seitens der Verwaltung wird eine Berechnung über die Änderung der Sozialstaffeln erstellt.
Nach einer kurzen Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (17 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen) beschlossen:
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| 26.11.2018 - Ausschuss für Kinder, Jugend, Sport, Soziales und Kultur der Gemeinde Sottrum | ||||||||
| Ö 6 - | ||||||||
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Die Verwaltung prüft, ob eine Ausdehnung der Öffnungszeiten in der Krippe von 07.00 Uhr bis 15.00 Uhr, im Wiestekindergarten von 07.00 Uhr bis 17.00 Uhr und im Kindergarten Pusteblume von 07.00 Uhr bis 15.00 Uhr personell umsetzbar ist. Sie erstellt ein Konzept in dem die zusätzlich anfallenden Personalkosten ausführlich aufgeschlüsselt werden.
Nach kurzer weiterer Aussprache wird einstimmig (7 Ja-Stimmen) beschlossen:
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| Ö 9 | Sanierung der Straßenbeleuchtung im Ortskern von Sottrum a) Aufhebung des Sperrvermerks b) Auftragsvergabe | |||||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder | |||||||
| Ö 11 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| N 12 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 13 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 14 | (nichtöffentlich) | |||||||
| N 15 | (nichtöffentlich) | |||||||