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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 19.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 10.04.2017  
SI/GS/2017/0008    
Ö 4  
Richtlinie zur Festsetzung der Kindergartengebühren  
Enthält Anlagen
GS/2017/057  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion zur Errichtung eines Halteverbotes in der Mühlenstraße  
Enthält Anlagen
GS/2017/048  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion zur Verbesserung der Haushaltskontrolle  
Enthält Anlagen
GS/2017/049  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Die Grünen; hier: Erarbeitung einer Baumschutzsatzung  
Enthält Anlagen
GS/2017/059  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:



 

 

   
    19.06.2017 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 7 - 
   

                         Der Antrag der Fraktion Die Grünen über die Erarbeitung einer Baumschutz-

                         satzung wird zur Beratung in den Ausschuss  für Umwelt und Wege gegeben.

 

 

 

 

 

 

 

Ohne weitere Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (15 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Stimmenenthaltung) beschlossen:

 

   
    19.02.2018 - Ausschuss für Umwelt und Wege der Gemeinde Sottrum
    Ö 8 - 
   

Der Antrag der Fraktion Die Grünen auf Erarbeitung einer Baumschutzsatzung wird abgelehnt.

 

Ohne weitere Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (6 Nein-Stimmen, 1 Ja-Stimme) beschlossen:

 

Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

   
    05.03.2018 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 6 - 
   

 Die Erstellung einer Baumschutzsatzung für die Gemeinde Sottrum wird abgelehnt.

 

 

Ohne weitere Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen) beschlossen:

 

Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion; hier: Flexible Kinderbetreuung in Sottrum ermöglichen  
Enthält Anlagen
GS/2017/070  
Ö 9  
Sanierung der Straßenbeleuchtung im Ortskern von Sottrum a) Aufhebung des Sperrvermerks b) Auftragsvergabe      
Ö 10  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 11  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 12     (nichtöffentlich)        
N 13     (nichtöffentlich)        
N 14     (nichtöffentlich)        
N 15     (nichtöffentlich)