Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde
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TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||
Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 10.04.2017 | SI/GS/2017/0008 | ||||||
Ö 4 | Richtlinie zur Festsetzung der Kindergartengebühren | GS/2017/057 | ||||||
Ö 5 | Antrag der FDP-Fraktion zur Errichtung eines Halteverbotes in der Mühlenstraße | GS/2017/048 | ||||||
Ö 6 | Antrag der FDP-Fraktion zur Verbesserung der Haushaltskontrolle | GS/2017/049 | ||||||
Ö 7 | Antrag der Fraktion Die Grünen; hier: Erarbeitung einer Baumschutzsatzung | GS/2017/059 | ||||||
VORLAGE | ||||||||
Beschlussvorschlag:
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19.06.2017 - Rat der Gemeinde Sottrum | ||||||||
Ö 7 - | ||||||||
Der Antrag der Fraktion Die Grünen über die Erarbeitung einer Baumschutz- satzung wird zur Beratung in den Ausschuss für Umwelt und Wege gegeben.
Ohne weitere Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (15 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Stimmenenthaltung) beschlossen:
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19.02.2018 - Ausschuss für Umwelt und Wege der Gemeinde Sottrum | ||||||||
Ö 8 - | ||||||||
Der Antrag der Fraktion Die Grünen auf Erarbeitung einer Baumschutzsatzung wird abgelehnt.
Ohne weitere Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (6 Nein-Stimmen, 1 Ja-Stimme) beschlossen:
Dem Rat der Gemeinde Sottrum wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
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05.03.2018 - Rat der Gemeinde Sottrum | ||||||||
Ö 6 - | ||||||||
Die Erstellung einer Baumschutzsatzung für die Gemeinde Sottrum wird abgelehnt.
Ohne weitere Aussprache wird mit Stimmenmehrheit (11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen) beschlossen:
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Ö 8 | Antrag der FDP-Fraktion; hier: Flexible Kinderbetreuung in Sottrum ermöglichen | GS/2017/070 | ||||||
Ö 9 | Sanierung der Straßenbeleuchtung im Ortskern von Sottrum a) Aufhebung des Sperrvermerks b) Auftragsvergabe | |||||||
Ö 10 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder | |||||||
Ö 11 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
N 12 | (nichtöffentlich) | |||||||
N 13 | (nichtöffentlich) | |||||||
N 14 | (nichtöffentlich) | |||||||
N 15 | (nichtöffentlich) | |||||||