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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss der Samtgemeinde
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:51 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum
TOP   Betreff Vorlage Beschlussart
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Finanzausschusses am 17.10.2019  
SI/SG/2019/0014  
     
     
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2019 zur Beteiligung der Gemeinde Sottrum an den Kosten für die Bürogemeinschaft mit der Samtgemeinde Sottrum; Beteiligung der anderen Mitgliedsgemeinden an den Personalkosten der Samtgemeinde Sottrum  
SG/2019/131  
Ö 5  
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans nebst Anlagen für das Haushahltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
 SG/2019/134  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:


Der Erlass der Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan 2020 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2020 wird unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen beschlossen.

 

 
   
    21.11.2019 - Finanzausschuss der Samtgemeinde
    Ö 5 - 
   

Der Erlass der Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan 2020 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2020 wird unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen und mit weiteren nachfolgenden Änderungen beschlossen.

 

  1. Die Anschaffung einer Schrankanlage beim Freibad Sottrum in Höhe von 8.500 € wird in der mittelfristigen Finanzplanung in das Haushaltsjahr 2021 aufgenommen.

 

  1. Die Dachsanierung an der Turnhalle bei der OBS – Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen - in Höhe von 370.000 € wird in das Haushaltsjahr 2021 geschoben.

 

  1. Für die Dachsanierung an der Turnhalle bei der OBS werden Planungskosten in Höhe von 20.000 € in den Haushalt 2020 eingestellt.

 

  1. Der Ansatz für Planungskosten für den Anbau eines Lehrerzimmers in der Grundschule Horstedt wird von 50.000 € auf 20.000 € reduziert.                           

 

 

 

Nach weiterer kurzer Aussprache wird einstimmig (9 Ja-Stimmen) beschlossen:

 
   
    05.12.2019 - Rat der Samtgemeinde Sottrum
    Ö 6 - 
   

Der Erlass der Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan 2020 und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm und dem Stellenplan 2020 wird unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen beschlossen.

 

 

 

Ohne Aussprache wird einstimmig (25 Ja-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen) beschlossen:

 

 
Ö 6  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde        
Ö 7  
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        
Ö 8  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde