Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | |||||||
| Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Finanzausschusses am 22.10.2020 | SI/SG/2020/0037 | ||||||
| Ö 4 | Abwasserbeseitigung; 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung - | SG/2020/083 | geändert beschlossen | |||||
| VORLAGE | ||||||||
Beschlussvorschlag:
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| 29.10.2020 - Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde | ||||||||
| Ö 10 - | ||||||||
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Die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum wird zur Kenntnis genommen.
Nach kurzer Aussprache wird einstimmig (9 Ja-Stimmen) beschlossen:
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| 10.12.2020 - Finanzausschuss der Samtgemeinde | ||||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | ||||||||
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Beschluss: Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Samtgemeinderat beschließt die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum mit folgender Änderung:
Die Benutzungsgebühr wird auf 2,37 €/m³ festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen:
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| 17.12.2020 - Rat der Samtgemeinde Sottrum | ||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||
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Beschluss: Der Samtgemeinderat beschließt die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum.
Die Benutzungsgebühr wird auf 2,37 €/m³ festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen:
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| 17.12.2020 - Samtgemeindeausschuss | ||||||||
| N 6 - geändert beschlossen | ||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||||
| Ö 5 | Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 | SG/2020/084 | geändert beschlossen | |||||
| Ö 6 | Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 | SG/2020/085 | geändert beschlossen | |||||
| Ö 7 | Abwasserbeseitigung; hier: 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung) | SG/2020/086 | geändert beschlossen | |||||
| Ö 8 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde | |||||||
| Ö 9 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | |||||||
| Ö 10 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | |||||||
| N 11 | (nichtöffentlich) | |||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 2020-12-10 Anlage Finanzausschuss Gebührenbedarf der Schmutzwasserbeseitigung (392 KB) | |||