Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Finanzausschusses am 22.10.2020 | SI/SG/2020/0037 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Abwasserbeseitigung; 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Samtgemeinde Sottrum - Entwässerungsabgabensatzung - | SG/2020/083 | geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 | SG/2020/084 | geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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29.10.2020 - Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Samtgemeinde | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - | |||||||||||||||||||||||||||||
Die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 wird zur Kenntnis genommen.
Nach kurzer weiterer Aussprache wird einstimmig (9 Ja-Stimmen) beschlossen:
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10.12.2020 - Finanzausschuss der Samtgemeinde | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Dem Samtgemeindeausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Der Samtgemeinderat beschließt die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 mit folgender Änderung:
Die Erhöhung der maximalen Benutzungsgebühr wird von bisher berechneten 2,39 €/m³ auf 2,37 €/m³ angepasst.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen:
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17.12.2020 - Rat der Samtgemeinde Sottrum | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Samtgemeinderat beschließt die vorgelegte Gebührenbedarfsberechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020.
Die maximale Benutzungsgebühr wird auf 2,37 €/m³ festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen:
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17.12.2020 - Samtgemeindeausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
N 4 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Abwasserbeseitigung; hier: Gebührenbedarfsberechnung der dezentralen Schmutzwasserbeseitigung 2020 | SG/2020/085 | geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Abwasserbeseitigung; hier: 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung - dezentrale Abwasserbeseitigung) | SG/2020/086 | geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
N 11 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | 2020-12-10 Anlage Finanzausschuss Gebührenbedarf der Schmutzwasserbeseitigung (392 KB) |