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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde
Gremium: Rat der Gemeinde Sottrum
Datum: Mo, 21.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:41 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Eichkamp 12, 27367 Sottrum

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge        
Ö 2  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 20.07.2015  
SI/GS/2015/0045    
Ö 4  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 Dannert III von Sottrum a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
GS/2015/071   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 Dannert III von Sottrum b) Satzungsbeschluss       ungeändert beschlossen
Ö 6  
Erschließung des Baugebiets Dannert III in Sottrum, hier: Vorstellung des Planentwurfs  
GS/2015/070   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Gemeinde stimmt dem Entwurf über die Erschließung des Baugebietes „Dannert III“ von Sottrum - unter Berücksichtigung nachstehender Änderungen und Ergänzungen - zu und beschließt, die Arbeiten auf dieser Grundlage auszuschreiben:

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Ersterschließung werden im Nachtrag zum Haushalt 2015 bereitgestellt.

 

 

 

 

   
    07.09.2015 - Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Dem Verwaltungsausschuss wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

 

Der Rat der Gemeinde stimmt dem Entwurf über die Erschließung des Baugebietes „Dannert III" von Sottrum zu und beschließt, die Arbeiten auf dieser Grundlage auszuschreiben.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Ersterschließung werden im Nachtrag zum Haushalt 2015 bereitgestellt.

 

 

Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (5 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen) beschlossen:

   
    21.09.2015 - Rat der Gemeinde Sottrum
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Der Rat der Gemeinde stimmt dem Entwurf über die Erschließung des Baugebietes „Dannert III" von Sottrum - unter Berücksichtigung der nachstehenden Änderungen - zu und beschließt, die Arbeiten auf dieser Grundlage auszuschreiben:

 

Die Ver- und Entsorgungsleitung wird bis zur Einmündung ins Baugebiet hergestellt. Dort werden sie mit einem T-Stück versehen, damit das nächste Baugebiet dort mit angeschlossen werden kann.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Ersterschließung werden im Nachtrag zum Haushalt 2015 bereitgestellt.

 

 

 

 

 

Ohne weitere Aussprache wird einstimmig (13 Ja-Stimmen, 5 Stimmenthaltungen) beschlossen:

Ö 7  
Windenergie in Sottrum       abgelehnt
Ö 8     (nichtöffentlich)        
Ö 10  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen sowie Bericht über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Sottrum sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses        
Ö 11  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder        
Ö 12  
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde        
N 13     (nichtöffentlich)        
N 17     (nichtöffentlich)        
N 18     (nichtöffentlich)